Unsinn-Gesetz

Die Herdprämie kommt - die Vernunft wird nicht siegen: Die AZ-Landtagskorrespondentin Angela Böhm über den Minister-Aufstand.
Angela Böhm |
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Das Betreuungsgeld macht Deutschland zu Absurdistan. Eine überforderte Familienministerin, die eh keinen Bock auf die Herdprämie hat, legt nach langem Hin und Her ein Unsinn-Gesetz vor.

Gegen das rebellieren fünf gestandene Minister aus der Regierung, die nächste Woche beschließen will, dass alle 100 Euro bekommen, die eine Kita boykottieren. Einer von ihnen ist Peter Ramsauer, der Vize von Horst Seehofer an der CSU-Spitze.

Der Partei, die als einzige auf Biegen und Brechen diesen Unsinn will. Wie ein Hase im Zickzack hoppelte der Verkehrsminister durch das groteske Theater, schlug einen Haken zur Kehrtwende, um dann wieder für die Prämie zu sein. Dabei wird das Ganze immer irrwitziger.

Eine Alleinerziehende, die auf die Kita angewiesen ist, bekommt nichts. Eine Managerin mit Kindermädchen schon. Und wer sich’s leisten kann und will, den Nachwuchs daheim zu umsorgen, soll die 100 Euro auch dann noch bekommen, wenn das Kind zur Not doch mal vorübergehend in die Kita müsste.

Seehofer aber wird nicht zur Einsicht kommen und sein CSU-Heiligtum durchsetzen. Die Vernunft siegt nicht – bis Deutschlands absurdestes Gesetz vom Verfassungsgericht beerdigt wird.

 

 

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