Umfrage: Brüderle besserer FDP-Chef

Countdown zum Dreikönigs-Treffen der FDP: Parteichef Rösler fordert eine gemeinsame Kraftanstrengung, um die Krise der Partei zu überwinden. Eine Umfrage versetzt ihm einen neuen Schlag.

Berlin - Rösler kämpft mit seinem weiteren Geschlossenheitsappell um ein Ende der Führungsdebatte. "Die FDP steckt in einer schwierigen Phase. Und alle in der Führung wissen, dass wir nur geschlossen wieder da raus kommen. Jetzt müssen nur noch alle danach handeln", sagte er der "Bild"-Zeitung. Erneut ließ er offen, ob er auf dem Parteitag im Frühling wieder für den Vorsitz kandidieren wird.

Eine Forsa-Umfrage im Auftrag des "Stern" versetzte Rösler einen weiteren Schlag: Demnach halten 76 Prozent der FDP-Wähler den Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle für den besseren Parteichef. Nur 8 Prozent sehen dies nicht so. Unter allen Bürgern sind 38 Prozent der Ansicht, Brüderle wäre der bessere Parteichef. 28 Prozent glaubten nicht, dass dieser es besser machen würde. 34 Prozent hatten keine Meinung. Bundesweit lag die FDP beim Wahltrend von "Stern" und RTL zuletzt bei 4 Prozent.

Rösler sagte: "Die Frage, ob ich beim kommenden Parteitag wieder als Vorsitzender antrete, steht jetzt nicht an. Ich habe immer gesagt, dass ich Schritt für Schritt gehe." Der nächste Schritt sei ein Erfolg in Niedersachsen. Darauf müssten sich alle Kräfte konzentrieren. Er widersprach der Einschätzung von Präsidiumsmitglied und Entwicklungsminister Dirk Niebel, die in Niedersachsen und im Bund in Umfragen unter der Fünf-Prozent-Marke liegende FDP habe ihre Kampagnenfähigkeit verloren. "Wer im Wahlkampf in Niedersachsen engagiert ist, weiß, dass das Gegenteil der Fall ist."

FDP-Generalsekretär Patrick Döring sagte NDR Info, er gehe davon aus, dass das Ergebnis in Niedersachsen "deutlich über fünf Prozent liegen wird". Danach werde die Führungsdebatte zu Ende sein. Über eine neuerliche Kandidatur des Vorsitzenden sagte er: "Es werden vielleicht andere in die Führung drängen und dann wird man Gespräche führen und bis dahin führt Philipp Rösler die Partei. Und wenn er sie weiter führen will, dann wird er das frühzeitig erklären."

FDP-Vize Birgit Homburger zeigte sich verärgert über die Debatte um Rösler. "Es geht nicht um Ämter, sondern um Inhalte", sagte sie der "Rheinischen Post". Die FDP werde beim Dreikönigs-Treffen in Stuttgart klar machen, dass sie an einem Strang ziehe. "Wahlkämpfe kann man nur bestreiten, wenn man als geschlossene Formation aufs gegnerische Tor spielt." Dabei komme es auf das Team an, in dem Rösler als Vorsitzender an der Spitze stehe. Homburger sagte: "Wir haben als FDP Fehler gemacht und die werden wir nicht wiederholen."

FDP-Vorstandsmitglied Frank Schäffler, einer der größten Kritiker der Euro-Rettungspolitik der eigenen Regierung, forderte eine radikale Neuausrichtung der Partei. Ihre "Formschwäche" sei weniger personell als inhaltlich begründet, sagte der Bundestagsabgeordnete der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Die FDP müsse "Reden und Handeln besser in Einklang" bringen als in der Vergangenheit. "Die FDP muss die Partei der Selbstverantwortung in einer Landschaft voller Staatsparteien sein."

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, warf Rösler vor, er versuche mit seinen Thesen zu Arbeitsmarkt, Mindestlohn und Privatisierung, "die letzten Marktradikalen in Deutschland um sich zu sammeln". Seine inhaltlichen Vorschläge seien genauso aus der Zeit gefallen wie Rösler selbst.