Ukraine-Krise: Von der Leyen will Zeichen von Putin
Von der Leyen fordert von Moskau "klare Zeichen der Deeskalation". EU-Verteidigungsminister beraten über Ukraine-Krise
Luxemburg – Im Konflikt um die Ukraine hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) von Russland "klare und eindeutige Zeichen der Deeskalation" gefordert. "Wir erwarten von Russland, dass es alles tut, um sich von einer weiteren Destabilisierung der Ukraine zu distanzieren", sagte von der Leyen vor einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Luxemburg.
"Und vor allem mit Blick auf die Genfer Gespräche ist jetzt Besonnenheit auch nötig." Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton will am Donnerstag in Genf mit den Außenministern Russlands, der Ukraine und der USA verhandeln.
Auf einen solchen direkten Austausch haben die EU-Staaten lange hingearbeitet. Die EU hatte im Konflikt mit Russland am Montag beschlossen, als Reaktion auf die zunehmenden Spannungen in der Ostukraine ihre Sanktionen auszuweiten.
Weitere Personen sollen mit Einreiseverboten und Kontosperren in der EU belegt werden. Die EU-Verteidigungsminister beraten in Luxemburg über die Folgen des Konflikts mit Russland um die Ukraine für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Besonders osteuropäische EU-Staaten fühlen sich durch die Ereignisse in ihrer direkten Nachbarschaft bedroht. An dem Treffen nimmt auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen teil. Dies sei ein "deutliches Zeichen der Geschlossenheit", sagte von der Leyen.
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