Überraschungsgast mit guten Nachrichten?
Die Erwartungen an den kurzfristig anreisendn Außenminister des Irans sind bei der Sicherheitskonferenz groß. Erstmals kommt Chinas Chefdiplomat, doch die ganz große Polit-Prominenz fehlt.
Kommt der Knaller gleich am Anfang? Ein Gast, mit dem keiner gerechnet hat, bringt Spannung in die Müncher Sicherheitskonferenz. Irans Außenminister Manucher Mottaki kommt – und hat womöglich eine Überraschung im Gepäck? Gibt Iran in der Atomfrage nach?
Bisher hatte Iran lediglich eine Delegation auf Beamten-Ebene angemeldet. „Wenn der Außenminister kommt, muss er was liefern“, sagen Koferenz-Beobachter jetzt. In den letzten Tagen hatte sich Teheran überraschend positiv zu einem Vorschlag geäußert, das Uran für seine Atomkraftwerke im Ausland anreichern zu lassen. Damit wäre die Gefahr, dass Iran die Atombombe entwickelt, zumindest reduziert. Der russische Außenminister Sergei Lawrow will am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz seinen iranischen Amtskollegen Manuchehr Mottaki treffen. Bei dem Gespräch soll es unter anderem um das jüngste Angebot des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Atomstreit gehen.
„Heute gibt es in der Tat eine Chance, zu einer Einigung zu kommen in ganz praktischen Fragen“, sagte Lawrow am Freitagmittag nach einem Treffen mit Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in Berlin. Es bestehe die Chance, dass sich das Klima im Atomstreit wesentlich ändert.
Auch Westerwelle zeigte sich zu Gesprächen mit dem Iran „auch anlässlich der Münchener Sicherheitskonferenz“ bereit: „Jedes Gespräch ist gut.“ Gleichzeitig forderte er die iranische Führung erneut auf, ihren Vorschlag verbindlich bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien vorzubringen. Bisher habe es nur „unverbindliche Worte“ gegeben. „Die Taten zählen und nicht die Worte“, sagte Westerwelle.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wollte Freitagnachmittag die Sicherheitskonferenz in München eröffnen. Erstmals wird mit Yang Jiechi ein chinesischer Außenminister erwartet. Mit Spannung wird erwartet, ob er die neue Supermacht-Rolle seines Landes genauer beschreiben wird. Neben der klassischen Sicherheitspolitik sollen auch Energie- und Ressourcensicherheit eine Rolle auf der Konferenz spielen. Insgesamt nehmen Politiker und Militärs aus 40 Ländern teil.
Themen der Sicherheitskonferenz, die bis Sonntag dauert, sind neben der Ressourcensicherheit die Lage in Nahost, Abrüstung und Rüstungskontrolle, Afghanistan und die neue Strategie der NATO.
Von der Bundesregierung nimmt neben Guttenberg auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle teil. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist dieses Jahr nicht mit von der Partie.
Auch aus den USA fehlt heuer die ganz große Prominenz. Gäste aus dem Ausland sind unter anderen der afghanische Präsident Hamid Karsai, NATO-Generalsekretär Anders Rasmussen und der russische Außenminister Sergej Lawrow. Aus den USA kommen Sicherheitsberater Jim Jones sowie die ehemaligen Präsidentschaftskandidaten John Kerry und John McCain.
