Tusk: Kleinste Chance im Brexit-Streit muss genutzt werden

Wie ein Damoklesschwert hängt die Irland-Frage über den Brexit-Verhandlungen. Doch sieht EU-Ratspräsident Donald Tusk «vielversprechende Signale».
dpa |
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Der Brexit ist immer noch für den 31. Oktober angekündigt. Ob er nun stattfindet und wenn ja, auf welche Weise, hängt von der heutigen Entscheidung ab.
Alastair Grant/AP/dpa/dpa Der Brexit ist immer noch für den 31. Oktober angekündigt. Ob er nun stattfindet und wenn ja, auf welche Weise, hängt von der heutigen Entscheidung ab.

Brüssel - EU-Ratspräsident Donald Tusk will weiter nach einer Lösung im Brexit-Streit suchen. Großbritannien habe zwar immer noch keine umsetzbaren und realistischen Vorschläge gemacht, schrieb Tusk auf Twitter.

Doch habe er "vielversprechende Signale" vom irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar erhalten. "Selbst die kleinste Chance muss genutzt werden", schrieb Tusk. "Ein No-Deal-Brexit wird niemals die Wahl der EU sein."

Am Donnerstag waren der britische Regierungschef Boris Johnson und sein irischer Kollege Leo Varadkar überraschend einer Lösung näher gekommen. Ein Deal bis zum Austrittsdatum 31. Oktober sei noch möglich, sagte Varadkar nach einem mehr als zweistündigen Gespräch mit Johnson in der Nähe von Liverpool. Zugleich wies er darauf hin, dass noch etwas schiefgehen könnte.

Die irische Einschätzung ist wichtig für die gesamte EU. Denn der entscheidende Knackpunkt vor einer Brexit-Einigung ist die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Nachbarn Irland offen gehalten werden kann. Gesucht wird eine Einigung auf ein geändertes Austrittsabkommen bis zum EU-Gipfel Ende nächster Woche.

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