Wieder US-Präsident Donald Trump? "Müssen mit der Möglichkeit rechnen"
AZ: Herr Braml, Donald Trump hat bei den Vorwahlen am Super Tuesday – erwartungsgemäß – abgeräumt und in 14 von 15 Bundesstaaten gewonnen. Ist er als Präsidentschaftskandidat der Republikaner noch zu stoppen?
JOSEF BRAML: Nur durch Gott und eventuell die Gerichte. Alles deutet darauf hin, dass es erneut auf einen Showdown zwischen ihm und Joe Biden hinausläuft.
Apropos Gerichte: Gegen Trump laufen aktuell vier Strafverfahren. Warum ist er trotzdem derart populär?
Eben weil vier Strafverfahren gegen ihn laufen. Einige davon, vor allem das erste, das der Bezirksstaatsanwalt von Manhattan, Alvin Bragg, noch mal aufgewärmt hat – da ging es um die Schweigegeldzahlungen an die Porno-Darstellerin Stormy Daniels –, haben Trump geholfen. Sie haben einen Schulterschluss der Republikaner bewirkt. Alle, auch sein damaliger Haupt-Herausforderer Ron DeSantis, mussten sich hinter ihn stellen, weil das Ganze angeblich politisch motiviert sei. Das sehen auch die meisten Wählerinnen und Wähler der Republikaner so, was Umfragedaten verdeutlichen: Seitdem diese Anklagen erhoben wurden, hat Donald Trump massiv zugelegt.
Donald Trump: Präsidentschaft um eine Haftstrafe abzuwenden? "Er hatte keine andere Wahl"
Darf er überhaupt zur Wahl antreten, wenn er in einem der Prozesse verurteilt wird?
Ja. Hinzukommt: Der Supreme Court wird sich Mitte April mit Trumps Rechtsauslegung beschäftigen, er genieße als ehemaliger Präsident Immunität. Das verschafft ihm Zeit und teflonisiert ihn in gewisser Weise. Die juristische Instanz wird sich wohl überlegen, politisch derart einzugreifen. Sollte er dann gewählt werden, wäre sein Spiel auf Zeit erfolgreich: Dann kann er jeden Justizminister feuern, der nicht nach seiner Pfeife tanzt – oder sich gar selbst begnadigen. Ich vermute ohnehin, dass Trump auch deswegen die Flucht nach vorne angetreten hat. Sollte er allerdings verlieren, würde es ihm als Privatmann wohl so ergehen, dass er für das eine oder andere Verbrechen einsitzen müsste.
Sie meinen, Trump greift erneut nach der Präsidentschaft, um eine Haftstrafe abzuwenden?
Das war von Anfang an meine Vermutung, ja. Er hat keine andere Wahl: entweder Sing Sing oder Weißes Haus.
Seine letzte Herausforderin, die frühere US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Nikki Haley, ist aus dem Rennen ausgestiegen. Allerdings hat sie angekündigt, sich nicht hinter Trumps Kandidatur zu stellen. Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass sie als unabhängige Kandidatin zur Wahl antritt?
Das weiß ich nicht. Aber für Trump könnte es – obwohl Biden sehr schwach ist – eng werden. Dann bräuchte er Haleys Unterstützung. Vielleicht lässt er sich vor diesem Hintergrund noch dazu herab, sie als Vize mit ins Rennen zu nehmen. Doch womöglich unterschätze ich Trumps Narzissmus. Nikki Haley hat ja durchaus Majestätsbeleidigung begangen.
Alte Männer als Präsidentschaftskandidaten: "Verhältnisse wie früher in China"
Laut einer Umfrage hält die Mehrheit der Amerikaner sowohl den 77-jährigen Trump als auch den 81-jährigen Biden für zu alt für den Präsidentenjob. Warum gibt es in einem Land mit rund 332 Millionen Einwohnern keine Alternative zu diesen beiden Greisen?
Dafür gibt es ein ganzes Bündel an Gründen. Aber es ist schon bemerkenswert, dass in Amerika heute Verhältnisse herrschen wie früher in China: Da musste man auch erst ins Greisenalter vorrücken, um überhaupt ernstgenommen zu werden.
Was macht eigentlich Vize-Präsidentin Kamala Harris, die ja einst als mögliche Nachfolgerin Bidens gehandelt wurde, auch mit Blick auf dessen Alter?
Schwache Chefs suchen sich in der Regel noch schwächere Vizes, die sie nicht überstrahlen können. Diese Rolle hat Kamala Harris bisher perfekt erfüllt. Sie ist Biden nicht gefährlich geworden und das war von Anfang an der Plan.
Bilanz zur Präsidentschaft von Joe Biden: "Besser als er sie öffentlich verkaufen kann"
Wie fällt Ihre Bilanz der Biden-Präsidentschaft aus?
Besser als er sie öffentlich verkaufen kann. Er hat wirtschaftlich viel Schlimmes abgewendet, was Trump auf den Weg gebracht hatte. Allerdings hat er auch viele unsinnige Entscheidungen Trumps fortgeführt, die uns in Europa schaden.
Zum Beispiel?
Er hat den Ukraine-Krieg bisher ganz gut gemanagt, Amerika und die Nato rausgehalten. Er hat umsichtig geholfen, eine Eskalation zu verhindern, und die Alliierten zusammengehalten. Das ist eine Leistung! In anderen Bereichen der Außenpolitik hat er allerdings Trumps unsinnige Entscheidungen fortgeführt beziehungsweise umgesetzt: Der Abzug aus Afghanistan etwa hat ihm massiv geschadet – im Ansehen der Alliierten, die über Nacht fallen gelassen wurden, und in der eigenen Bevölkerung, was Umfrageeinbrüche belegen. Das war kein heroischer Akt, es hat vielmehr an Vietnam erinnert. Das war dramatisch für das Ansehen der Schutzmacht USA – und könnte womöglich auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin dazu veranlasst haben, Schwächen aufseiten der Amerikaner zu sehen.
Und wirtschaftlich?
Biden hat Trumps Protektionismus nicht nur weitergeführt, sondern mit dem Chips Act einen veritablen Wirtschaftskrieg mit China vom Zaun gebrochen, dessen Auswirkungen viele hier in Europa noch gar nicht verstanden haben, obwohl wir die Haupt-Leidtragenden sein werden. Der Inflation Reduction Act ist zudem ein Frontalangriff auf den Wirtschaftsstandort Deutschland. Allerdings beseitigt Biden damit die Inflation nicht. Sie scheint zwar eingedämmt zu sein, aber es kann durchaus sein, dass sie wieder in Schwung kommt.
Die Arbeiter in den USA versammeln sich hinter dem Milliardär Trump – wie kommt's?
Trump hat schon vor seiner ersten Wahl den Robin Hood gegeben: Er hat den Menschen erzählt, das System sei gegen sie und er sei der Einzige, der diesen Eliten-Sumpf austrocknen könne. Damit konnte er viele Enttäuschte und Protestwähler überzeugen.
Wir der nächste US-Präsident Donald Trump heißen? "Wir sollten mit dieser Möglichkeit rechnen"
Aktuell liegt Trump in den Umfragen vor Biden. Was müsste der Amtsinhaber tun, um eine Kehrtwende zu schaffen?
Einen anderen ans Ruder lassen – oder beten und auf ein Wunder hoffen.
Der nächste US-Präsident wird also wieder Trump heißen?
Wir sollten mit dieser Möglichkeit rechnen und uns darauf einstellen. Ich empfehle unseren Verantwortlichen dringend, aufzuwachen, mehr für unsere Sicherheit zu tun und Europa endlich auf Vordermann zu bringen, damit wir uns selbst vor einem revanchistischen Russland schützen können. Amerika wird künftig Wichtigeres zu tun haben, egal, wer Präsident werden wird. Wobei Trump schlimmer wäre als Biden, weil die Nato dann überhaupt nichts mehr wert wäre.
Zur Person: Josef Braml ist promovierter Politologe und USA-Experte aus Regen. Er ist European Director der Denkfabrik Trilaterale Kommission. Sein aktuelles Buch "Die Traumwandler. Wie China und die USA in einen neuen Weltkrieg schlittern" (mit Mathew Burrows) ist bei C. H. Beck erschienen.
