Traut euch!

Der Vize-Chefredakteur der AZ, Georg Thanscheidt, über den beginnenden EU-Gipfel
von  Georg Thanscheidt

Ein US-Ökonom hat die Euro-Krise kürzlich mit einer verkorksten Beziehung verglichen: Weil sich ein Paar nicht sicher ist, ob es wirklich heiraten sollte, versuchen es die beiden erst einmal mit einem gemeinsamen Bank-Konto. Dann merkt die Frau, dass ihr netter Latin Lover das Konto gnadenlos überzogen hat. Und jetzt ist Feuer unterm Dach...

Natürlich ist die europäische Einigung ein viel größeres Wagnis als eine Eheschließung. Aber das Fehlverhalten ist identisch: Mit der Währungsunion hat die EU den dritten Schritt vor dem ersten gemacht. Den ersten Schritt – die Gründung einer wirklichen Wirtschafts- und Haushaltsunion – könnten die Regierungschefs beim jetzt beginnenden EU-Gipfel nachholen. Dazu müssten sie eine strenge Haushaltskontrolle aller Länder, das Begeben gemeinsamer Anleihen und eine europaweite Bankensicherung beschließen.

Besonders bei Punkt zwei – den Euro-Bonds – ist Bundeskanzlerin Angela Merkel anderer Ansicht. Aber nur so kommt wieder Geld aufs gemeinsame Konto. Zur Konsolidierung der Finanzen und zur Rettung der Beziehung ist der zweite – bis jetzt verabsäumte – Schritt ebenso entscheidend: die Schaffung einer wirklichen politischen Union. Dies sollte nicht über Volksabstimmungen geschehen, da sich diese ja auch nur im einzelstaatlichen Rahmen bewegen. Sondern durch die Stärkung bereits vorhandener, demokratisch legitimierter Instanzen wie dem EU-Parlament. So könnte eine Ehe Bestand haben – wenn man sich denn traut.

 

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