Thema Ägypten: Revolution auf der Sicherheitskonferenz
MÜNCHEN - Eigentlich sollte es um "Cyper-Wars" gehen, doch die Krise in Ägyten wirft auch die Agenda in München durcheinander. "Europa muss die Stimme der Demokratie sein", heißt es.
Ägypten wirbelt auch die Münchner Sicherheitskonferenz durcheinander. Die Revolution wird Thema auf der hochkarätigen Konferenz sein. Von Freitag bis Sonntag kommen 350 Polit-Promis in den Bayerischen Hof. Von Bundeskanzlerin Angela Merkel über US-Außenministerin Hillary Clinton bis Premier David Cameron aus Großbritannien.
Eigentlich sollte es um „Cyber-Wars“ gehen, die Möglichkeit, übers Internet fremde Staaten anzugreifen, oder die Auswirkung der Wirtschaftskrise auf die globale Sicherheit.
Weit konkreter aber ist jetzt die Krise in Ägypten, und Konferenz-Präsident Wolfgang Ischinger sagt: „Die aktuellen Ereignisse bieten zumindest die Chance, dass wir in München einen Durchbruch zu neuen Aktivitäten erleben können.“
Am Samstag wird es eine aktuelle Stunde zum Thema mit Fachleuten aus der Golfregion geben. Der US-Sonderbeauftragte Frank Wisner ist angefragt. Ob die Planung angesichts internationaler Hektik eingehalten wird, ist unklar.
„Kein Kontinent verfügt über so viel Erfahrung und Kompetenz im Umgang mit Diktatoren wie Europa“, sagt Ischinger, der die Konferenz heuer zum zweiten Mal leitet: „Europa muss die Stimme der Demokratie sein.“
Das Nahost-Quartett aus Russlands Außenminister Sergej Lawrow, US-Kollegin Hillary Clinton, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton wird sich in München treffen: „Konkrete Ergebnisse“ erwartet sich Konferenzleiter Ischinger davon.
Schon am Freitag Nachmittag wird Verteidigungsminister zu Guttenberg sprechen. Mit in München sind die Kabinettskollegen de Maizière (Innen), Westerwelle (Außen) und Schäuble (Finanzen).
Aus Afghanistan kommt Präsident Hamid Karsai, noch unklar ist, ob der Iran heuer einen Vertreter schickt. In den vergangenen Jahren sorgten deren Auftritte mit Holocaust-Leugnung und Nazi-Vergleichen stets für Eklats. mm.