Syrienkonferenz der UN-Vetomächte sucht Lösung

Genf - Entscheidend für einen Erfolg des vom Syrien-Vermittler Kofi Annan anberaumten Treffens am UN-Sitz in Genf sei eine Einigung zwischen Russland und den USA, hieß es in diplomatischen Kreisen.

Russland sehe eine reale Chance für einen gemeinsamen Nenner, sagte dessen Außenminister Sergej Lawrow am Freitagabend nach einem dreistündigen Treffen mit seiner US-Amtskollegin Hillary Clinton in St. Petersburg. Eine endgültige Einigung sei von der Genfer Konferenz allerdings noch nicht zu erwarten, erklärte Lawrow nach Angaben der Agentur Interfax.

Bei dem Treffen sollen sich die Außenminister der fünf Vetomächte sowie mehrerer Staaten der Arabischen Liga nach Vorstellungen Kofi Annans grundsätzlich auf einen Ausweg aus dem seit 16 Monaten anhaltenden blutigen Konflikt in Syrien verständigen.

Streitpunkt ist dabei vor allem eine Bestimmung im Entwurf des von Annan vorgelegten neuen Syrien-Friedensplans. Nach Ansicht Moskaus würde die vorgesehene Formulierung dem syrischen Präsidenten Baschar als-Assad jegliche Rolle in einer Übergangsregierung der nationalen Einheit verwehren. Das lehnt Moskau strikt ab. Russland befürworte zwar eine Übergangsregierung unter Beteiligung der Opposition, sagten Diplomaten. Jedoch dürfe es keine Formulierungen im Abschlussdokument geben, die auf den Ausschluss Assads von einem Friedensprozess hinauslaufen würden.