Syrien-Beauftragter: Wahlen unter UN-Kontrolle

In Genf wird derzeit diskutiert, ob in Syrien Parlaments- und Präsidentenwahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen stattfinden sollen. Ziel ist es Fortschritte bei der Regierungsbildung und der neuen Verfassung zu erreichen.
von  dpa/az
Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura drängt auf Wahlen in Syrien binnen 18 Monaten unter Aufsicht der Vereinten Nationen.
Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura drängt auf Wahlen in Syrien binnen 18 Monaten unter Aufsicht der Vereinten Nationen. © dpa

Moskau - In Syrien sollen in spätestens anderthalb Jahren unter Aufsicht der Vereinten Nationen Parlaments- und Präsidentenwahlen stattfinden. Das sagte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura in einem Interview, das die russische Agentur Ria Nowosti am Freitag veröffentlichte.

Wahlen stünden auf der Tagesordnung der einwöchigen Syrien-Verhandlungen, die an diesem Montag in Genf beginnen sollen, sagte de Mistura. Er erhoffe sich dabei Fortschritte bei den Themen Regierungsbildung, Neuwahlen und neuer Verfassung.

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Erste Parlamentswahl seit 2012

 

Geplant sei die Unterzeichnung einer Vereinbarung in Genf - wobei de Mistura sagte: "Dokumente sind zwar wichtig, aber die Praxis ist wichtiger."

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Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat vor kurzem eine Parlamentswahl in dem Bürgerkriegsland angekündigt. Die turnusgemäße Abstimmung findet am 13. April statt, wie die staatliche Agentur Sana meldete. Zuletzt fand eine Parlamentswahl im Frühjahr 2012 statt.

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