Studie: Armut in Deutschland weiter auf hohem Niveau

Jeder siebte Deutsche ist nach wie vor von Armut bedroht. Zu diesem Ergebnis kommt der neueste Armutsbericht, den der Paritätische Gesamtverband am Mittwoch in Berlin vorgestellt hat. Danach hat sich die Armut in Deutschland auf hohem Niveau verfestigt.

Berlin - Seit dem Jahr 2005 verharrt die Armutsquote zwischen 14 und 15 Prozent - unabhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung in diesem Zeitraum. Damit sei auch die Behauptung widerlegt, eine gute Wirtschaftspolitik sei die beste Sozialpolitik, bilanzierte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen, Ulrich Schneider. "Die Krankheit Armut ist resistent geworden gegen die Hauptmedizin wirtschaftliches Wachstum."

Als arm gilt, wer weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens zur Verfügung hat. Im Oberland im südlichen Bayern trifft dies nur auf 7,5 Prozent der Bevölkerung zu, in Vorpommern - dem bundesweiten Schlusslicht - sind es hingegen 24,6 Prozent. Doch auch wenn es in den neuen Bundesländern nach wie vor mehr Armut als im Westen gibt, sehen die Forscher in einigen Teilen Ostdeutschlands eine positive Entwicklung. Besonders deutlich ist der Aufwärtstrend im südlichen Thüringen sowie im Berliner Speckgürtel.

In Berlin selber wuchs die Armut hingegen zwischen 2005 und 2010 so stark wie nirgendwo sonst in Deutschland. Eine ähnlich negative Entwicklung gab es den Angaben zufolge nur noch in Nordrhein-Westfalen. Für besonders besorgniserregend hält Schneider den Trend im Ruhrgebiet: Die Armutsquote in Dortmund sei mittlerweile höher als in Mecklenburg-Vorpommern. Zudem sei die Region als größter deutscher Ballungsraum besonders anfällig für soziale Unruhen: "Sollte dieser Kessel anfangen zu kochen, dürfte es sehr schwer werden, ihn wieder runterzukühlen."

Deshalb mahnte Schneider ein rasches Gegensteuern der Politik an. Die jährlichen Sozialausgaben müssten um 20 Milliarden Euro angehoben werden, unter anderem für höhere Hartz-IV-Sätze. Im Gegenzug müssten Erbschaften, große Vermögen und hohe Einkommen stärker besteuert werden. "Wir kommen angesichts der sozialen und gesellschaftlichen Herausforderungen, vor denen wir stehen, nicht darum herum, die sehr Vermögenden zur Finanzierung der Lasten stärker als bisher heranzuziehen."

Die Halbzeitbilanz der Bundesregierung fällt nach Einschätzung des Paritätischen Gesamtverbands hingegen ernüchternd aus. Die Anhebung des Kinderfreibetrags und die gleichzeitige Streichung des Elterngelds für Hartz-IV-Empfänger seien eine familienpolitische Umverteilung von unten nach oben, kritisierte Schneider. Auch beim Wohngeld und beim öffentlichen Beschäftigungssektor sei gekürzt worden - so werde die Armuts-Problematik jedoch eher verschärft als gelöst.