Struck macht 2009 Schluss mit Bundespolitik

Die alte Garde der Sozialdemokraten im Bundestag zieht sich zurück: Nach den Genossen Eichel und Stiegler hat auch Fraktionschef Struck seinen Verzicht auf ein weiteres Mandat angekündigt.

SPD-Fraktionschef Peter Struck scheidet 2009 aus dem Bundestag aus. Er werde sich im Herbst kommenden Jahres aus der Bundespolitik zurückziehen und stehe deshalb nicht erneut für ein Parlamentsmandat zur Verfügung, teilte Struck in einem Schreiben an seinen SPD-Unterbezirk Celle/Uelzen (Niedersachsen) mit.

Darin bekräftigte der 65-Jährige, dass er bis zur Neuwahl des Bundestages Abgeordneter sowie SPD-Fraktionsvorsitzender bleiben werde. Diese Aufgabe werde er «in gewohnter Weise und gern» weiter erfüllen. Bis 2009 wolle er auch als Vorsitzender der Föderalismuskommission II dabei mithelfen, die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu zu regeln. Struck, der seit 1980 dem Bundestag angehört, teilte weiter mit, dass er den Entschluss zum Aufhören gemeinsam mit seiner Familie getroffen habe. Er gebe dies nun jetzt schon bekannt, damit seine Nachfolge im Wahlkreis frühzeitig geklärt werden könnte. Struck hat den Bundestagswahlkreis Celle/Uelzen seit 1998 dreimal direkt gewonnen. Er ist seit November 2005 erneut Chef der SPD- Bundestagsfraktion. Dieses Amt hatte er bereits von 1998 bis 2002 inne. Danach war er knapp drei Jahre Verteidigungsminister. In dieser Zeit erlitt Struck einen Schlaganfall, von dem er sich aber wieder erholte. Wer 2009 neuer SPD-Fraktionschef wird, ist noch offen. Als ein Nachfolger im Gespräch ist Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, der ebenfalls aus Niedersachsen stammt. Am Wochenende hatte bereits Fraktionsvize Ludwig Stiegler seinen Verzicht auf eine neue Bundestagskandidatur für 2009 mitgeteilt. Auch der frühere Finanzminister Hans Eichel tritt nicht wieder an. (dpa)