Streit über Wahlniederlage

Auch in der Linkspartei rumort es nach den Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken im Bundestag, Dagmar Enkelmann, forderte ihre Partei zu einer schonungslosen Analyse der Wahlergebnisse auf.

Berlin/Halle - Bislang gebe es in der Parteispitze offenbar wenig Bereitschaft, ohne Tabus nach den Ursachen zu suchen, sagte Enkelmann der "Rheinpfalz am Sonntag". Zu beschwichtigen oder das "Desaster" schön zu reden, gefährde jedoch die Wahlergebnisse bei den bevorstehenden Wahlen in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. "Ein Weiter so darf es nicht geben."

Stimmen hätte vor allem die Debatte um die Bezüge von Parteichef Klaus Ernst und Gesine Lötzsch gekostet. Auch die Kommunismus-Diskussion habe erheblich geschadet. Kritik übte Enkelmann an den Strukturen der Linken. So sei die Ost-West-Doppelspitze bei den Geschäftsführern in einer Partei überflüssig, die zusammenwachsen wolle.

Auch der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, äußerte sich kritisch: Zwar sei die "Westausdehnung" trotz des Verfehlens der Fünf-Prozent-Hürde nicht gescheitert, sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag). Allerdings zeichne sich auch bundespolitisch kein Hoch ab. "Wir müssen uns gegenüber SPD und Grünen abgrenzen. Zugleich müssen wir aber kooperationsfähig sein und mit anderen linke Mehrheiten bilden können. Mit diesem Spannungsverhältnis kommen wir noch nicht ausreichend klar."