Steinmeier will KSK aus Afghanistan abziehen
Er habe über den Vorstoß bereits mit der Kanzlerin und dem Verteidigungsminister gesprochen, sagt der Außenminister. Unterdessen verkündet ein führender britischer Kommandeur, der Krieg am Hindukusch sei nicht zu gewinnen.
Das Mandat für den Einsatz von KSK-Elitesoldaten der Bundeswehr in Afghanistan sollte laut Außenminister Frank-Walter Steinmeier bald beendet werden. Die Truppe sei in den vergangenen drei Jahren «kein einziges Mal» eingesetzt worden, sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenmagazin «Spiegel».
Der Vorstoß löste unterschiedliche Kritik bei Grünen und Linkspartei aus. Steinmeier empfahl, bei der im November anstehenden Verlängerung des OEF-Mandats das KSK-Element herauszunehmen. Im Rahmen des OEF-Mandats, das bei jährlicher Erneuerung bis zum 15. November reicht, kann die Bundeswehr bis zu 100 Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) nach Afghanistan entsenden. Zu ihren Aufgaben zählt auch die Abwehr terroristischer Angriffe. Die US-geführte Operation Enduring Freedom (OEF) ist eine unmittelbare Reaktion auf die Terroranschläge des 11. September 2001. Steinmeier begründete seinen Vorstoß im «Spiegel» mit der Ausweitung der deutschen Beteiligung an der Nato-Schutztruppe Isaf.
Steinmeier: «Kein Draufsatteln ohne Bestandaufnahme»
Dies sei für Berlin der «eindeutige Schwerpunkt». Allerdings könne es «kein ständiges Draufsatteln ohne kritische Bestandsaufnahme bestehender Verpflichtungen» geben. «In diesem Sinne» habe er bereits mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU) gesprochen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Trittin, nannte den Vorstoß halbherzig. Steinmeier versuche, den Kritikern des Einsatzes in seiner Partei entgegenzukommen. Statt «bloßer Symbolik» solle der stellvertretende SPD-Vorsitzende aber darauf drängen, die Operation OEF insgesamt zu beenden, weil es dafür keine völkerrechtliche Grundlage gebe. Der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Paul Schaefer, forderte ein Ende des Militäreinsatzes und Initiativen für eine Verhandlungslösung. Kommenden Dienstag berät der Bundestag über die Aufstockung des deutschen Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan um 1000 auf 4500 Mann im Rahmen der Isaf-Mission.
Verhandlungen mit Taliban?
Der führende britische Kommandeur in Afghanistan hält unterdessen einen durchschlagenden militärischen Sieg gegen die Aufständischen in dem Land für unmöglich. «Wir werden diesen Krieg nicht gewinnen», zitierte die Zeitung «The Sunday Times» Brigadegeneral Mark Carleton-Smith. Es gehe darum, den Aufstand auf ein «handhabbares Maß» zurückzudrängen, damit er keine strategische Bedrohung darstelle und von den afghanischen Streitkräften bewältigt werden könne. Die Taliban müssten möglicherweise in eine langfristige Lösung einbezogen werden, wurde Carleton-Smith zitiert. «Wenn die Taliban bereit wären, auf der anderen Seite des Tisches zu sitzen und über eine politische Einigung zu sprechen, dann ist das genau die Art Fortschritt, die Aufstände wie diesen beendet.» Britische Regierungsvertreter haben in der Vergangenheit Interesse daran gezeigt, die Taliban dazu zu bewegen, die Waffen niederzulegen und sich an der Regierung zu beteiligen. (dpa)
