Steinmeier sichert Kurden im Irak Unterstützung zu
Bagdad - "Die täglichen Bilder aus dem Irak mit ermordeten, abgeschlachteten Menschen lösen in der ganzen Welt - auch in Deutschland - Erschütterung und Entsetzen aus", sagte er am Morgen nach seiner Ankunft in der irakischen Hauptstadt Bagdad. "Eine terroristische Mörderbande versucht sich das Land untertan zu machen."
Mit dem Präsidenten des kurdischen Autonomiegebiets, Masud Barsani, wolle er in Erbil über mögliche weitere Hilfsleistungen Deutschlands sprechen. Die Bundesregierung hat sich zur Lieferung militärischer Ausrüstung bereiterklärt und schließt auch Waffenexporte nicht aus. Kurz vor Steinmeiers Ankunft war ein erstes Transportflugzeug der Bundeswehr mit deutschen Hilfsgütern an Bord in Erbil gelandet.
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Zunächst will Steinmeier aber in Bagdad mit der irakischen Führung sprechen, unter anderen mit dem designierten Ministerpräsidenten Haider al-Abadi. "Wir müssen befürchten, dass auch die letzten Stabilitätsanker hier im Irak fallen könnten", sagte der SPD-Politiker. Den Verzicht des bisherigen Regierungschefs Nuri al-Maliki auf eine dritte Amtzeit nannte er "einen kleinen Lichtblick". Nach Wochen des Stillstandes komme endlich der Prozess einer Regierungsbildung in Gang.
Mit dem designierten Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi "ist große Hoffnung verknüpft, dass er derjenige ist, der die unterschiedlichen Regionen und Religionen in einer gemeinsamen Regierung verkörpert". Nur so könne der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Unterstützung der vielen Unzufriedenen in dem Land entzogen werden, sagte Steinmeier.
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Al-Maliki hatte sich am Donnerstag zugunsten Al-Abadis zum Rückzug bereit erklärt und damit die politische Blockade in dem Land gelöst. Die Terrormiliz IS nutzte das Machtvakuum in Bagdad für ihren Vormarsch, trieb Zehntausende in die Flucht und machte so internationale Hilfseinsätze nötig. Al-Maliki wurde als Hemmnis für eine Aussöhnung der Volksgruppen gesehen. Insbesondere die sunnitische Minderheit war unter seiner Führung lange systematisch benachteiligt worden. Al-Abadi hat eine Politik der nationalen Einheit angekündigt.
