Steinmeier lehnt Südafghanistan-Mission ab

Außenminister Steinmeier hat die Forderung der USA zurückgewiesen, Kampftruppen der Bundeswehr im Süden Afghanistans einzusetzen. Auch der Bundeswehrverband hatte sich dagegen ausgesprochen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Forderung von US-Verteidigungsminister Robert Gates nach einem Einsatz von Bundeswehrsoldaten im umkämpften Süden Afghanistans abgelehnt. Es bleibe dabei, dass das Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden des Landes liege, sagte Steinmeier am Freitag in Berlin. Es mache auch keinen Sinn, die im Norden stationierten deutschen Soldaten, die dort für Stabilität sorgten, zu reduzieren.

Zuvor hatte der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes die Entsendung deutscher Kampftruppen nach Südafghanistan ebenfalls abgelehnt. «Der Bundeswehrverband spricht sich ganz eindeutig dagegen aus», sagte Bernhard Gertz dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Gertz sagte dem Blatt weiter, er halte eine «Verstärkung der militärischen Komponente so lange für sinnlos, so lange die Staatengemeinschaft ihre anderen, gemeinsam verabredeten Ziele nicht ernsthaft verfolgt». Dazu zähle etwa der Aufbau von Armee, Polizei und Justiz sowie die Bekämpfung des Drogenhandels.

Gertz: «Verrat an Soldaten»

So lange ausschließlich auf die militärische Karte gesetzt werde, halte er einen Einsatz in Südafghanistan für Verrat an den Soldaten. Auch die anderen Felder müssten beackert werden. Die Gesellschaft werde Kampfeinsätze im Süden nicht tolerieren, wenn die Bundesregierung nicht nachweisen kann, dass sie gemeinsam mit den Verbündeten Nägel mit Köpfen macht, sagte der Vertreter des Soldatenverbands voraus. «Ich würde der Bundesregierung sehr raten, standhaft zu bleiben und nicht nachzugeben.» Gertz kritisierte sogar den US-Minister Robert Gates: «Der neue amerikanische Verteidigungsminister stellt sich mit dem Brief in die Tradition seines Vorgängers Donald Rumsfeld, der ja auch über rustikale Methoden verfügt hat. Beide sind offenbar keine Diplomaten.» Der amerikanische Minister Robert Gates hatte seinen deutsches Pendant Franz Josef Jung in einem Brief um die Entsendung deutscher Kampftruppen nach Südafghanistan gebeten. Der CDU-Minister wollte sich gegen Mittag zu dem Thema äußern. (dpa)