Steinmeier: Früher in Konflikte eingreifen

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Versäumnisse der deutschen und internationalen Krisenpolitik an Konfliktherden wie Syrien eingeräumt. Er stimme mit etlichen Amtskollegen überein, "dass wir in vielen Konflikten, mit denen wir im Augenblick zu tun haben, häufig zu spät eingreifen", sagte Steinmeier am Montag nach Gesprächen mit dem türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu in Berlin. Gehandelt werde erst, wenn "nur noch über ein militärisches Engagement nachgedacht wird". Sollte Deutschland mehr Verantwortung übernehmen, wäre das ein "Gewinn für die internationale Staatengemeinschaft", sagte Davotoglu.

"Wir müssen mutiger in sich entwickelnde Konflikte hineingehen", um politische Lösungen zu ermöglichen, forderte Steinmeier. Ansonsten werde auch die internationale Gemeinschaft als Ganzes immer wieder an den Punkt kommen, dass laufende Eskalationen "nicht mehr eingefangen werden können". Syrien biete ein Beispiel für solch einen verfahrenen Konflikt, der nur noch "mit allergrößten Schwierigkeiten" politisch gelöst werden könne. Mit Blick auf die ergebnislose Syrien-Friedenskonferenz in Genf sagte Steinmeier, "wenn die große Lösung im Augenblick nicht erreicht wird", müssten zunächst örtlich begrenzte Waffenstillstände und humanitäre Korridore durchgesetzt werden, um notleidenden Zivilisten zu helfen. Davutoglu nannte den syrischen Bürgerkrieg "eine Tragödie der Menschheit". Es könne "nicht sein, dass die internationale Gemeinschaft dazu schweigt". Wenn die Führung in Damaskus Raketen und Chemiewaffen gegen ihr eigenes Volk einsetze, sei dies "nicht wieder gutzumachen".