Steinmeier: Bei Wulff-Rücktritt Kandidat mit breiter Mehrheit

Die SPD fordert für den Fall eines Rücktritts von Bundespräsident Christian Wulff einen über Parteigrenzen hinweg akzeptablen Kandidaten.
dpa |
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Berlin - Bundestags-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte der "Bild am Sonntag": "Dann brauchen wir eine Person, die von einer breiten Mehrheit in der Bundesversammlung getragen wird. Selbstverständlich muss das vorher zwischen den Parteien - und das betrifft nicht nur SPD und CDU - besprochen werden."

Es könne "nicht noch einmal ein Bundespräsident mit knappster Mehrheit im dritten Wahlgang durchgesetzt werden", sagte Steinmeier, der - entgegen Medien-Spekulationen in dieser Woche - für eine mögliche Wulff-Nachfolge nicht zur Verfügung stehen will. Auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, im Fall eines Wulff-Rücktritts müsse der Präsidentschaftskandidat "ein Mensch sein, der durch eigene Leistung zum Vorbild geworden ist. Das schließt die Mitgliedschaft in einer Partei nicht aus."

Nahles warf Wulff in der Zeitung "Die Welt" (Samstag) eine Verzögerungstaktik bei der Aufklärung der Kredit- und Medienaffäre vor. Der Eindruck verstärke sich, dass dieser Bundespräsident "ein unsauberes Verhältnis zur Wahrheit hat."

"Die vergangenen Wochen haben dem Amt des Bundespräsidenten massiv geschadet. Christian Wulff hat es in der Hand, diese Agonie zu beenden", sagte Nahles. Diese Entscheidung über einen Rücktritt treffe Wulff alleine. "Seine Verzögerungstaktik aber ist nicht länger hinzunehmen." Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse sich fragen, wie lange Wulff im höchsten Staatsamt noch tragbar sei.

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