Steinbach verzichtet, Polen erleichtert

BERLIN/WARSCHAU - Der Bund der Vertriebenen hat auf die Nominierung seiner umstrittenen Präsidentin Erika Steinbach für den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibung verzichtet. Er reagierte damit auf anhaltende Proteste aus Polen und heftigen Widerstand unter anderem aus der SPD gegen die CDU-Abgeordnete. Mit der Kanzlerin hatte Steinbach ihren Schritt offenbar eng abgestimmt.

Jetzt hat Erika Steinbach doch noch klein beigegeben. Zumindest vorläufig. Angesichts der heftigen deutsch-polnischen Verstimmungen um die Besetzung des 13-köpfigen Stiftungsrates für ein „Zentrum gegen Vertreibungen“ hat der Bundesverband der Vertriebenen (BdV) die Nominierung seiner Präsidentin einstweilen zurückgenommen.

Man wolle „nicht der billige Vorwand dafür sein, um das Stiftung auf den letzten Metern noch zu verhindern“, teilte der BdV mit. Der Verband will aber den für Steinbach vorgesehenen Platz unbesetzt lassen, „um deutlich zu machen, dass er sich sein originäres Besetzungsrecht von niemandem vorschreiben lässt“.

Die polnische Regierung reagierte erleichtert auf den Verzicht der CDU-Abgeordneten: „Das ist ein Erfolg, ein guter Tag, eine gute Nachricht“, jubelte der Sprecher von Premier Donald Tusk. In Polen wird der BdV-Chefin vorgeworfen, sie wolle die deutsche Schuld an den Nazi-Verbrechen relativieren. Steinbach betont, die Gedenkstätte solle nur der Versöhnung dienen.

Während SPD, FDP und Grüne Steinbachs Rückzug als überfällig begrüßten, reagierte die CSU säuerlich: Die Entscheidung des BdV sei „die bedauerliche Folge eines Kesseltreibens der deutschen Linken und von Ressentiments polnischer Nationalisten“, sagte Staatskanzleichef Siegfried Schneider (CSU).

Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zollte der Vertriebenenpräsidentin „Respekt und Achtung für ihren honorigen Schritt“. Dieser sei ein Signal für Versöhnung und Verständigung. Laut "Weser-Kurier" hatte sich Merkel noch am Montag mit Steinbach im Kanzleramt getroffen, um das weitere Vorgehen im Streit um den Stiftungsrat abzusprechen.