SPD, wohin? - Die Flunder-Perspektive
Von den Grünen in Umfragen bedrängt, intern im Zwiespalt zwischen pragmatischen Reformern, die ihr Erbe bedroht sehen, und dem linken Traditionsflügel: Ein Jahr nach dem Wahldesaster sucht ein Parteitag der Genossen einen neuen Kurs.
BERLIN Heute vor exakt einem Jahr hat die SPD ihr größtes Trauma erlebt: Mit 23,0 Prozent erzielte sie am 27. September 2009 bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Gestern nun traf sie sich zu einem Parteitag, um den künftigen Kurs zu bestimmen – schon leicht erholt, aber immer noch angeschlagen. Von den Grünen in Umfragen bedrängt, intern im Zwiespalt zwischen pragmatischen Reformern, die ihr Erbe bedroht sehen, und dem linken Traditionsflügel, dem die Kurskorrekturen noch viel zu milde sind. Dazu noch der frische Streit um den Rauswurf von Thilo Sarrazin.
Parteichef Sigmar Gabriel, der offen einräumt, dass der Fall Sarrazin ihm auch „viel Kritik von SPD-Mitgliedern eingebracht hat“, lässt das Treffen denn auch gleich mit dem Thema Integration eröffnen. Stargast ist der Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky, der genüsslich eine One-Man-Show abhält. Lange hat man ihn in der Partei wegen seiner markigen Sprüche misstrauisch beäugt, nun wird er nach vorne gedrängt als eine Art Anti-Sarrazin: Er benennt Probleme mit Migranten unverblümt, aber er bietet auch Lösungen an – und vor allem bemühte er nicht irgendwelche Gen-Theorien, sondern redet über Bildung. Er sagt, dass es Probleme auch „bei biodeutschen Einheimischen“ gibt – deren Kinder müssten genauso ab dem ersten Lebensjahr in die Kita, um sie zu fördern.
Er verteidigt Gabriels härtere Töne gegen Migranten: Der habe nur Selbstverständlichkeiten gesagt, etwa, dass jemand, der sich auf Dauer nicht integrieren wolle, in Deutschland fehl am Platze sei. „Watt’n sonst?“, schnoddert der Berliner. Und: Als „Dorfschulze“ habe er ja nur die „Flunderperspektive“, aber: „In Ruhe lassen ist keine Integrationspolitik“, sagt Buschkowsky.
Dann kommt der Auftritt Gabriel. Genüsslich rechnet er mit Schwarz-Gelb ab – auch er weiß, dass ein Teil der Erholung in den Zustimmungswerten der Schwäche der Regierung geschuldet ist. „Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Bundeskanzlerin Angela Merkel der Konzerne geworden“, sagt er. Bei der Gesundheitsreform und dem Atomdeal zeigten Union und FPD ihr „wahres Gesicht“, mit Deals und Lobbyismus im Hinterzimmer des Kanzleramts. Der SPD-Chef: „Am Anfang dachten wir noch, es sei schlimm, dass sie gar nicht regieren. Heute wissen wir: Noch schlimmer ist es, wenn die wirklich regieren.“ Und: „In Bundeskanzlerin Angela Merkel darf man sich nicht täuschen. Sie ist nur eine halbwegs erträgliche Kanzlerin, solange sie von uns Sozialdemokratern bewacht wird“, sagte er in Anspielung auf die große Koalition. Den Höhenflug der Grünen nimmt Gabriel demonstrativ gelassen: „Politik besteht nicht nur aus Projektionen. Und dort, wo sie regieren, verlieren die Grünen wie die FDP schnell ihre unbefleckte Empfängnis und auch Wählerstimmen.“
Intern ist die Nervosität angesichts der starken Grünen allerdings durchaus vorhanden. SPD-Vize Klaus Wowereit greift sie offen an: „Inhaltlich haben die Grünen nichts zu bieten.“ Berater von Gabriel wissen aber auch um den schwierigen Spagat: Zieht sich die SPD noch weiter in ihre traditionelle Rolle an der Seite der Gewerkschaften zurück, verliert sie in den großstädtischen, modernen Milieus noch mehr Wähler an die Grünen. Andererseits: Beim Sozialflügel ist noch viel „emotionaler Schutt“ da – die vorsichtigen Rücknahmen etwa bei der Rente mit 67 gehen vielen klassischen Anhängern noch nicht weit genug.
Offiziell sollte auf dem Parteitag ja die Wirtschafts- und Sozialpolitik der SPD neu bestimmt werden. Doch klare Festlegungen blieben aus – Gabriel will die Partei wohl erstmal noch ein Weilchen päppeln, bevor er sie positioniert. Soviel jedenfalls: Die SPD-Politik solle wieder stärker auf den Arbeitnehmer gerichtet sein, aber es brauche auch ein Bündnis mit dem aufgeklärtem Bürgertum, Selbstständigen und kritischen Intellektuellen. Sehr viel Zeit für die Neuaufstellung bleibt nicht: Gabriel will 2013 mit Rot-Grün und eigener Mehrheit wieder an die Macht, kündigte er selbstbewusst an. „Die SPD ist wieder da!“ tan
