SPD: "Wir drängen uns nicht auf"
Die Sozialdemokraten sind sich uneins: In die Opposition gehen – oder doch der Superkanzlerin die Hand reichen? „Ich will mich nicht noch mal unter das Joch begeben“, sagt der Fraktionsvize
BERLIN Die SPD kämpft – mit sich. Wie geht man um mit dem Wahlergebnis? Sigmar Gabriel spricht von einer „Veränderung der politischen Tektonik“, die Erdplatten haben sich also verschoben, und die SPD gehört zu den Opfern des Bebens. Es könnte aber noch schlimmer kommen: „Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gerade einen Koalitionspartner ruiniert“, sagt Sigmar Gabriel: „Und die SPD bewirbt sich nicht darum, der nächste zu sein.“
Sichtlich angegriffen treten Gabriel und Peer Steinbrück am Tag nach der Wahl vor die Presse im Willy Brandt-Haus. Sie versuchen ein politisches Pokerface: „Es wird keinen Automatismus in Richtung große Koalition geben“, sagt Gabriel. und Steinbrück: „Wir drängen uns nicht auf.“ Der Ball liege „im Feld von Merkel“. Die SPD, bis Sonntag auf Angriff gepolt – heute ist sie in der Defensive. Nein, er wolle keine roten Linien nennen. Auch keine Punkte, die für die SPD nicht verhandelbar seien, sagt Steinbrück, der wohl an solchen Verhandlungen gerne teilnehmen würde. Es wird sie wohl geben, aber offen sagt das noch keiner. Nur so viel: „Es liegt nicht an der SPD, Mehrheiten zu organisieren.“ Wobei Gabriel zugibt: „Ich hätte gerne die Probleme von Frau Merkel.“
Die SPD hat andere. Ganz offenbar gibt es bis auf weiteres zwei Fraktionen im Vorstand: in die Opposition gehen, sagen die einen, für Verhandlungen mit Merkel ist die andere. Drei Stunden beriet der Parteivorstand, „sehr ernsthaft“ sei die Analyse gewesen, sagt Steinbrück. Es habe aber „keine Scharmützel gegeben,“ beschwört ein Teilnehmer.
Die sind aufgeschoben, nicht aufgehoben. Die SPD muss klären, wie es weiter geht, und wie es in der Vergangenheit war: Ob sie nicht vielleicht doch den falschen Kandidaten hatte. Oder wo die Fehler liegen, die eine vermeintliche Volkspartei zum zweiten Mal bei Mitte 20 Prozent festtackert.
Denn das ist die harte Realität: „Wir haben zwei Prozentpunkte dazugewonnen“, sagt Matthias Platzeck, Ex-Regierungschef in Brandenburg und Kummer gewohnt: „Aber es ist schlimmer als vorher.“ Vorher, da waren vier Jahre Opposition, und davor die große Koalition von 2005 bis 2009. Die Bürger mögen sie sich heftig zurückwünschen, den Juniorpartner von damals graust's noch heute: „Ich möchte mich nicht noch einmal unter das Joch von Bundeskanzlerin Angela Merkel begeben“, sagt Fraktionsvize Axel Schäfer. Merkel ging 2009 als Sieger raus, die SPD lag im Staub.
"Merkel hat das Land überrollt"
Und jetzt? „Merkel hat das Land überrollt“, sagt Ralf Stegner. Der linke Flügelmann aus Kiel artikuliert den Widerwillen gegen eine Koalition unter einer übermächtigen CDU deutlich: „Wir haben uns dieses Ergebnis nicht gewünscht. Aber wir haben keinen Regierungsauftrag bekommen.“
Wie verzweifelt ein Politiker ist, sieht man an der Wahl seiner Ausdrucksweise. Ein alter Fahrensmann wie Fraktionsvize Joachim Poß muss wissen, das Ironie immer schief geht, und er versucht es trotzdem: „Wir haben ja jetzt Merkelland, wo Milch und Honig fließen.“ Will heißen auf berlinerisch: Soll sie doch ihren Dreck alleene machen.
Haltung bewahren, „cool bleiben“, wie Fraktionsvize Hubertus Heil fordert, das können offenbar die wenigsten in der SPD. Stephan Weil, seit Januar Ministerpräsident in Niedersachsen, ist eine Ausnahme: Er tut, was die Parteiführung vermeidet am Tag nach der Wahl – er denkt an Sachpolitik. Es gebe ein paar „Essentials, die wir durchsetzen wollen<MD>“, sagt er der AZ: „Endlich ein Management für die Energiewende, Reformen auf dem Arbeitsmarkt und Investitionen in die Bildung.“ Und dann, wäre er dann bereit, in die große Koalition zu gehen? „Den Ausdruck habe ich nicht in den Mund genommen“, wehrt er entrüstet ab.
Am Freitag sollen erste Entscheidungen fallen. Hinter verschlossenen Türen tagt der Parteirat. Der Vorstand wird mit einer Beschlussvorlage in den kleinen Parteitag gehen: „Wir werden die Mitglieder intensiv mit einbinden“, sagt ein Parteissprecher, „Niemand soll überfahren werden.“ Das ist am Sonntag schon mal passiert, mit der SPD, und einmal reicht.
