SPD will die Gleichstellung von Homo-Paaren

Die SPD will sich trotz Widerstands der Union in der großen Koalition für die volle Gleichstellung von homosexuellen Paaren mit Eheleuten einsetzen.

Berlin - Die SPD will sich trotz Widerstands der Union in der großen Koalition für die volle Gleichstellung von homosexuellen Paaren mit Eheleuten einsetzen. Dass eine Öffnung der Ehe für schwule und lesbische Paare nicht im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde, sei zu beklagen, sagte der SPD-Politiker Johannes Kahrs am Donnerstag im Bundestag.

An diesem Vorhaben werde seine Partei in den nächsten vier Jahren aber weiter arbeiten, auch am vollen Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Partner. Linke und Grüne wollen diese Änderungen ebenfalls erreichen. Kahrs plädierte dafür, eine Abstimmung über diese Fragen im Bundestag freizugeben, also fernab der üblichen Fraktionsgrenzen abzuhalten.

Im schwarz-roten Koalitionsvertrag haben Union und SPD lediglich vage das Ziel ausgegeben, „bestehende Diskriminierungen“ von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften zu beenden. Das gelte auch für rechtliche Regelungen.

Die Koalitionspartner interpretieren die Passage aber unterschiedlich. Die Union lehnt eine Öffnung der Ehe und ein ungeschränktes Adoptionsrecht für homosexuelle Paare ab. In Deutschland gibt es für Schwule und Lesben seit 2001 die Möglichkeit, eine eingetragene Lebenspartnerschaft einzugehen. Die ist aber rechtlich nicht komplett mit der Ehe gleichgesetzt.