SPD vor Wahlsieg in Berlin - Danach Rot-Grün?
In Berlin wird an diesem Sonntag ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Nach den Umfragen wird die SPD Wahlsiegerin, die zunächst sehr stark eingeschätzten Grünen sind zurückgefallen.
Berlin - Auch die Piraten stehen bereit zum Entern des ersten Landesparlamentes.
Rund 2,47 Millionen wahlberechtigte Berliner sind aufgerufen, über die Zusammensetzung des 17. Abgeordnetenhauses abzustimmen. Nach allen Umfragen zeichnet sich ein deutlicher Sieg der Hauptstadt-SPD mit Werten zwischen 29,5 und 32 Prozent ab.
Für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit wäre es der dritte Sieg in Folge, nachdem er im Juni 2001 mit einem erfolgreichen Misstrauensvotum an die Macht gekommen war. Der 57-jährige Jurist gilt auch nach seinem zehnjährigen Amtsjubiläum als der mit Abstand beliebteste Politiker in der Hauptstadt. Eine dritte Auflage des rot-roten Regierungsbündnisses ist jedoch wegen der schwachen Linken mit Werten zwischen 11 und 12 Prozent eher unwahrscheinlich.
Der eigentliche Überraschungsgewinner der Wahl in Berlin dürfte die junge Piratenpartei werden. Die Meinungsforscher sagten dem Newcomer unter den Parteien Werte zwischen 6,5 bis zuletzt gar 9,0 Prozent voraus. Die erst 2006 gegründeten Piraten sind nach Ansicht des Berliner Parteienforschers Prof. Oskar Niedermayer für viele bisherige Nichtwähler eine Alternative, da sie nicht mehr als reine Spaßpartei gälten. Stimmen zögen sie aber auch vor allem bei den Grünen ab, so der Experte.
Diese sind nach ihrem Umfrage-Hoch vor einem Jahr mit Werten zwischen 18 bis 20 Prozent inzwischen deutlich von Platz 1 auf Platz 3 gerutscht. Spitzenkandidatin Renate Künast (55) hat sich vor einer Woche selbst von ihrem Ziel verabschiedet, Regierende Bürgermeisterin in Berlin zu werden. Sie schloss nach heftigem Rumoren an der eigenen Basis ein Bündnis mit der CDU aus. Darüber war viel spekuliert worden, weil es die einzige Option für Künast war, Wowereit abzulösen.
Nun gehen die Grünen mit der klaren Ansage in die Wahl, dass sie am liebsten mit der SPD koalieren würden. Auch die meisten Berliner bevorzugen laut Umfragen ein rot-grünes Bündnis. Wowereit und die SPD halten sich jedoch alle Koalitionsoptionen offen.
CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel (47) muss nach den jüngsten Prognosen nicht länger fürchten, dass die Union erstmals in der Berliner Nachkriegsgeschichte auf Platz 3 abrutscht. Henkel hat die CDU konsequent als einzige bürgerliche Alternative zu den drei eher linken Parteien SPD, Grüne und Linke angepriesen. Die FDP hatte es da unter ihrem Spitzenkandidaten Christoph Meyer (36) noch schwerer, sich als bürgerlich-liberale Stimme zu profilieren. Mit Werten zwischen drei und vier Prozent muss die FDP sehr stark um ihren Wiedereinzug ins Landesparlament bangen.
Die Abgeordnetenhauswahl 2006 gewann die SPD mit 30,8 Prozent sehr deutlich vor der CDU mit 21,3 Prozent. Die Linke landete mit 13,4 Prozent knapp vor den Grünen mit 13,1 Prozent. Die FDP erzielte 7,6 Prozent, die sonstigen Parteien 13,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung erreichte 2006 mit 58,0 Prozent ihren tiefsten Stand seit 1990.
