SPD verlangt Konsequenzen aus "Euro Hawk"-Desaster

Die SPD hat politische Konsequenzen aus dem späten Stopp des Drohnenprojekts "Euro Hawk" gefordert. "Es ist klar, dass das chaotische Scheitern dieses Projekts nicht ohne Folgen bleiben kann", sagte Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Berlin - Es müsse dringend geklärt werden, wer wann was über welche Probleme des teuren Rüstungsvorhabens gewusst habe, das Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vorige Woche gestoppt hatte. "Fest steht: Die Gesamtverantwortung liegt beim Minister."

Bartels warf dem Ministerium vor, viel zu spät die Reißleine gezogen zu haben. "Schon 2011 ist klargeworden, dass die Drohne die Zulassung für den zivilen Luftraum nicht bekommen wird", sagte der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete. "Bereits damals gab es die Warnung, dass die Zertifizierung wegen des fehlenden Kollisionsschutzes nicht möglich war." Die USA hätten der Drohne bei der Überführung nach Deutschland selbst die Überfluggenehmigung verweigert. Die Bundesregierung aber habe die Probleme einfach ignoriert.

"Wenn wir nicht schon am Ende der Legislaturperiode wären, müssten wir jetzt eigentlich einen Untersuchungsausschuss einsetzen", sagte Bartels. Die zentrale Forderung sei, dass de Maizière jetzt alle Fakten auf den Tisch lege. Die Bundeswehr müsse auch dem Bundesrechnungshof alle angeforderten Unterlagen zur Verfügung stellen. Es könne nicht sein, dass man unter Berufung auf amerikanische Sicherheitsinteressen und Geheimhaltungspflichten die Rechte der Rechnungsprüfer aushebele.

Das Verteidigungsministerium hatte die Beschaffung des größten unbemannten Flugzeugs der Welt wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt. Der Schaden für den Bundeshaushalt liegt in dreistelliger Millionenhöhe. Minister de Maizière will die Entscheidungsfindung am 5. Juni im Verteidigungsausschuss des Bundestages darlegen.