SPD-Spitze drückt sich um Antwort auf K-Frage
Beck oder Steinmeier - welcher SPD-Kandidat es im kommenden Jahr mit Bundeskanzlerin Angela Merkel aufnehmen soll, sei entgegen einem Medienbericht weiter offen, beteuert die Parteispitze. Vieles deutet indes auf den Vize-Kanzler.
Die endgültige Entscheidung über den SPD-Kanzlerkandidaten ist zumindest offiziell noch nicht gefallen. Parteichef Kurt Beck und sein Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier wiesen am Mittwoch einen Bericht zurück, wonach es bereits eine Einigung auf den Außenminister als Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt. «Es ist richtig, dass wir beide freundschaftlich zusammenarbeiten. Alles andere ist falsch», betonten Beck und Steinmeier in einer schriftlichen Stellungnahme.
Der NDR hatte unter Berufung auf SPD-Kreise gemeldet, die Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2009 laufe auf Steinmeier hinaus. Beck und sein Stellvertreter hätten sich in jüngster Zeit intensiv dazu beraten. Es gebe Hinweise, dass sie sich dabei verständigt hätten. Der Außenminister wolle allerdings nur dann als Kandidat 2009 antreten, wenn das Regierungsprogramm seine Handschrift trage, hieß es in dem Bericht. Auch Ex-Kanzler Gerhard Schröder habe mit Beck und Steinmeier gesprochen. Der Plan, dass die Entscheidung erst Ende des Jahres falle, sei nicht zu halten. Beck werde sich deshalb nach der Sommerpause erklären.
Ob die plötzliche Aufregung in der SPD über die Meldung des NDR so im Keim erstickt werden kann, ist indes fraglich. Wahrscheinlicher ist, dass die Debatte über die K-Frage in der SPD nun offiziell eröffnet sein dürfte. Fast überall, wo sich bedeutende und weniger bedeutende Sozialdemokraten derzeit zusammenfinden, geht es zu vorgerückter Stunde vor allem um das Kandidatenthema. Der SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident hatte wiederholt angekündigt, zwischen Herbst und Anfang kommenden Jahres den SPD-Gremien einen Spitzenkandidaten vorzuschlagen. Er wisse auch schon wen, hatte er erst kürzlich betont. In der Gunst der Wähler liegt Steinmeier laut Umfragen als SPD-Kanzlerkandidat klar vor Beck, allerdings hinter der Kontrahentin Merkel. Als Spitzenmann könnte Steinmeier die SPD 2009 deutlich über 30 Prozent bringen und damit der Partei die Regierungsfähigkeit erhalten. Von Beck erwarten das immer weniger Genossen - zu schlecht steht der Parteichef in der Gunst der Wähler. Bei der Union stellt man sich ohnehin schon fest auf Steinmeier ein. Ebenso bei der FDP, für die der Außenminister mit dem Drang zur politischen Mitte selbst als passabler Kanzler einer «Ampel» mit den Grünen wohl vorstellbar wäre.
Für CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla ist mit der Debatte «der schwelende Konflikt jetzt öffentlich» geworden. «Der ganze Vorgang bestätigt, dass die SPD ein Führungsproblem hat», sagte er dem «Kölner Stadt-Anzeiger». FDP-Chef Guido Westerwelle sagte in Berlin: «Die SPD stolpert, sie hat keine Strategie.» Der SPD-Chef werde «vom eigenen Apparat ins Messer geschickt». Es sei ein Fehler, so Westerwelle, dass Beck weiter von Mainz aus agiere.
Beck war am Dienstagabend zum zweiten Mal seit seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden mit Westerwelle zusammengekommen. Das Gespräch in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung war seit längerem vereinbart. Westerwelle hatte erst kürzlich auch Steinmeier im Auswärtigen Amt getroffen. Nach Angaben der «Welt» ging es bei dem Gespräch mit Beck auch um die SPD-Kanzlerkandidatur. Dies wurde in der FDP allerdings als «Quatsch» zurückgewiesen. (dpa)
