SPD-Parteitag debattiert über bessere Integration

BERLIN - Zum Auftakt ihres eintägigen Sonderparteitags in Berlin hat die SPD am Sonntag über den Stand der Integration in Deutschland debattiert. Ein Jahr nach ihrem Wahldebakel will die SPD anschließend über ihren weiteren Kurs beraten.

An einer Diskussion mit Praktikern nahm auch der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, teil. Buschkowsky kritisiert seit längerem schlechte Deutschkenntnisse und die mangelnde Bereitschaft bei bestimmten Zuwanderergruppen, sich in Deutschland einzugliedern.

Ein Jahr nach ihrem Wahldebakel will die SPD anschließend über ihren weiteren Kurs beraten. Parteichef Sigmar Gabriel will vor den mehr als 500 Delegierten in seiner Rede Leitlinien für die Zeit bis zur Bundestagswahl 2013 vorlegen. Im Mittelpunkt des eintägigen Kongresses steht die Wirtschafts- und Steuerpolitik. In den Anträgen wird für eine deutlich stärkere Belastung von Spitzenverdienern und Vermögenden plädiert. Forderungen nach Anhebung des Spitzensteuersatzes sowie nach einem späteren Einstieg in die Rente mit 67 soll aber erst der nächste Parteitag im Herbst 2011 endgültig beschließen.

dpa