SPD leitet Ausschlussverfahren gegen Edathy ein

Die SPD-Spitze strebt den Rauswurf ihres langjährigen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy aus der Partei an. „Es gibt ein formales Parteiordnungsverfahren gegen Herrn Edathy“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag nach einer Besprechung des Parteipräsidiums.

Berlin – Man habe das Verfahren einstimmig an die Bezirksschiedskommission in Hannover übergeben. Fahimi begründete den Schritt mit moralisch unkorrektem Verhalten Edathys – gegen ihn laufen Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie.

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Edathy betont, nichts Strafbares getan zu haben. Bereits vor einer Woche hatte der SPD-Vorstand einstimmig das Ruhen der Mitgliedsrechte gemäß Paragraf 18 der SPD-Satzung beschlossen. Einhergehend damit ist ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Parteiausschlusses.