SPD kritisiert Einführung des Betreuungsgeldes

Berlin - Statt der vorgesehenen monatlichen Geldprämien für Eltern, die ihre Kleinkinder ausschließlich zu Hause selbst betreuen, müsse sich Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) viel engagierter als bisher für den Ausbau von Krippenplätzen und Kitas stark machen, forderte die SPD-Familienpolitikerin Caren Marks am Sonntag in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Die Pläne der Koalition für ein Betreuungsgeld würden dagegen einhellig von Experten wie wichtigen Sozialverbänden als "unsinnig" und "wenig hilfreich" abgelehnt, sagte Marks.

An diesem Montag kehrt Bundesfamilienministerin Schröder zehn Wochen nach Geburt ihres Kindes aus der Babypause wieder an den Schreibtisch ihres Ministeriums in Berlin zurück. Am Mittwoch will die 34-jährige Ministerin vor der Bundespressekonferenz in Berlin über die familienpolitischen Vorhaben der Koalition in der zweiten Hälfte der Wahlperiode berichten. Dabei werden von Schröder auch Aussagen zum Betreuungsgeld erwartet, dass zwar im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, aber zwischen CSU und FDP umstritten ist. Veranschlagt werden dafür Kosten von rund 2 Milliarden Euro jährlich. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich unlängst für das Betreuungsgeld ausgesprochen, einen Zeitplan aber offen gelassen.

Die SPD-Politikerin Marks warnte von einer "milliardenschweren Fehlinvestition". Statt den Kleinkindern im Spiel mit anderen in Krippen und Betreuungseinrichtungen frühkindliche Bildung zu ermöglichen, werde mit dem Betreuungsgeld "die tradierte Rollenverteilung zwischen Männern und Frauen verfestigt". Experten hätten bei einer Anhörung im Bundestag unlängst sogar verfassungsrechtliche Bedenken geltend gemacht, sagte Marks.

Dagegen gebe es großen Handlungsbedarf beim Ausbau der frühkindlichen Bildung, sagte die SPD-Politikerin weiter. "Hier muss die Ministerin jetzt dringend nachsteuern. 2013 kommt schließlich der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren." Dabei deute alles darauf hin, dass mehr Eltern nach Krippenplätzen nachfragen werden, als bislang angenommen, sagte Marks. "Deshalb muss die Ministerin hier mehr Mittel bereitstellen. Wir fordern Krippenausbau statt Betreuungsgeld."