SPD-Innenexperte: Video ist ernste Drohung

Berlin (dpa) - Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hält die mutmaßliche Video-Botschaft der islamistischen Terrororganisation El Kaida für eine ernstzunehmende Drohung.

«Ich denke, dass unsere Sicherheitsbehörden das zurecht sehr ernst nehmen. Das ist eine gezielte Ansage vor der Bundestagswahl», sagte Wiefelspütz am Samstag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. In der am Freitag im Internet aufgetauchten Botschaft wird der sofortige Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan gefordert. Andernfalls drohe nach der Wahl am 27. September in Deutschland ein «böses Erwachen».

«Wir haben so etwas immer für denkbar gehalten und jetzt trifft das ein», sagte Wiefelspütz. Er gehe davon aus, dass überall in Deutschland die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden. Eine erhöhte Wachsamkeit sei geboten. Zugleich gehe es aber nicht um Panikmache. «Wir werden das Menschenmögliche tun, um solche Warnungen letztlich ins Leere laufen zu lassen.»

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion betonte, durch solche Drohungen lasse sich die deutsche Politik in ihrer Afghanistan-Politik in keiner Weise beeinflussen. «Wir lassen uns nicht hinbomben in eine bestimmte Richtung.»

Unabhängig davon sei aber in der SPD eine Diskussion entbrannt, wie der Einsatz am Hindukusch künftig weitergehen solle. Zuletzt hatte SPD-Kanzlerkandidat und Außenminister Frank-Walter Steinmeier ein Zehn-Punkte-Papier dazu vorgelegt. Wichtigster Satz darin: «In der nächsten Legislaturperiode gilt es, die Grundlagen für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu schaffen.» Wiefelspütz betonte hierzu: «Diese Diskussion hat nichts, aber auch wirklich gar nichts mit der aktuellen Drohung zu tun.»

Aber die Botschaft werde «in der Art und Weise, wie wir uns im Sicherheitsbereich aufstellen» eine große Bedeutung haben. Der in dem Video auftauchende mutmaßliche El-Kaida-Terrorist Bekkay Harrach sei leider sehr ernst zu nehmen. «Der Mann ist hier in Deutschland seit einiger Zeit auf dem Schirm.»