SPD: Die Aussöhnung

Zum Auftritt von Gerhard Schröder, gestern vor der SPD-Fraktion: Seine Partei schafft es doch noch, sich für ihre Agenda 2010 als Gesamtwerk zu loben 

Die SPD versöhnt sich langsam mit sich selbst. Sinnbildhaft steht dafür der Auftritt von Gerhard Schröder gestern vor der SPD-Fraktion – der erste seit Jahren.

Ein Gedenken an seine zwei zentralen Entscheidungen vor zehn Jahren: Sein Ja zu Hartz IV, sein Nein zum Irak-Krieg. Beides hat Mut gegenüber Freunden erfordert – eine der schwierigsten Herausforderungen.

Inhaltlich wird die Aussöhnung durch den Programmbeschluss vom Montag getragen: Die SPD schafft es doch noch, sich für ihre Agenda 2010 als Gesamtwerk zu loben – und beschließt zeitgleich die Reparatur der Teile, die eben nicht laufen.

Sie hat teuer bezahlt für ihr Reformwerk: mit dem Verlust der rot-grünen Mehrheit, einer tiefen Enttäuschung in den eigenen Reihen. Bis heute gilt Hartz IV vielen als Sinnbild der Verelendung. Sie wollen nicht wahrhaben, worum die anderen europäischen Länder Deutschland beneiden.

Dass sich trotz Krise die Arbeitslosenzahl fast halbiert hat – das liegt zu einem Gutteil an der Agenda 2010. Es gibt über zwei Millionen Arbeitslose weniger als bei ihrem Inkrafttreten, und die SPD hat sich lang dafür geschämt.

Wahr ist aber auch: Einige (nicht alle) der neuen Stellen sind richtig miese Jobs. Unterbezahlt und prekär. Das hätte von Anfang an flankiert werden müssen: Hartz IV, aber nur in Kombination mit Mindestlohn. Dieser Fehler soll jetzt repariert werden.

Vielleicht traut sich die SPD ja dann, die Früchte ihres Tuns zu ernten, die sie momentan sämtlich einer dankbaren Bundeskanzlerin Angela Merkel überlässt.