SPD berät über Regierungskurs

Die SPD will heute mit ihren Bundesministern, Ministerpräsidenten und Oberbürgermeistern den Regierungskurs in Bund, Ländern und Kommunen abstecken. Die Konferenz in Berlin steht unter dem Motto "Die SPD regiert. Das Land kommt voran".

Berlin - Im Mittelpunkt soll die Frage stehen, um welche gesellschaftlichen Probleme man sich verstärkt kümmern will, und wie eine moderne soziale Marktwirtschaft aussehen soll. Neben SPD-Chef Sigmar Gabriel will auch der Spitzenkandidat für die Europawahl am 25. Mai, Martin Schulz, reden.

Ziel der Konferenz ist es auch, nach gut 100 Tagen große Koalition das Wirken der SPD in der Bundesregierung herauszustreichen. Als ein Defizit haben Wahlforscher ausgemacht, dass der SPD auf Bundesebene - anders als in vielen Bundesländern und Kommunen - eine mangelhafte Regierungsfähigkeit im Vergleich zur Union zugesprochen wird.

Neben den sechs Bundesministern und neun Ministerpräsidenten stellt die SPD nach Parteiangaben in 106 von 327 Städten den Oberbürgermeister. Aus ihren Reihen kommen zudem bundesweit 65 Landesminister.