Spahn: "Wildwest auf Masken-Markt"
Berlin - Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die mutmaßliche Profitgier einzelner Abgeordneter und anderer bei Masken-Geschäften in der Corona-Krise scharf verurteilt.
Spahn: "Persönliche Bereicherung in der Krise ist schäbig"
Zum Beginn der Pandemie habe es unzählige Hinweisgeber auf mögliche Masken-Lieferanten gegeben, und 99,9 Prozent hätten dies aus patriotischem Verständnis heraus getan, sagte der CDU-Politiker am Freitag im Masken-Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags in München.
Einige wenige, die ihm persönlich bekannt seien, hätten aber möglicherweise aus Eigennutz gehandelt. Das ärgere ihn "einfach maßlos", das sei auch eine "menschliche Enttäuschung". "Ich finde es einfach schäbig, dass sich da in der Krise bereichert wird."
Spahn verteidigte das grundsätzliche Vorgehen zu Beginn der Pandemie, auch ungewöhnliche Wege bei der Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung zu gehen. "Es war weltweit Wildwest auf dem Masken-Markt."
Alle Anfragen wurden gleich behandelt
Bitten auch aus Ländern wie Bayern etwa um Sonderzulassungen für einzelne Masken habe er stets an die zuständigen Stellen weitergegeben. Das Vorgehen wäre immer das gleiche gewesen, selbst wenn die Kanzlerin oder der Papst angerufen hätten, sagte er. In die fachliche Bewertung und Beurteilung von Sachverhalten habe er sich nie eingemischt.
Ziel des Ausschusses ist es, Masken-Geschäfte der Staatsregierung, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teils hohe Provisionszahlungen auch an Parlamentarier aufzuklären. Zudem soll geklärt werden, ob einige der Masken, von denen viele unter anderem an medizinisches Personal verteilt wurden, die notwendige Qualität hatten.
CSU-Politiker stehen im Fokus
Im Zentrum der Affäre stehen die CSU-Abgeordneten Alfred Sauter und Georg Nüßlein. Die beiden sollen für die Vermittlung von Masken-Geschäften im Jahr 2020 Geld bekommen haben - sagten aber stets, sie hätten nicht in ihrer Funktion als Abgeordnete gehandelt.
Der Ex-Bundestagsabgeordnete Nüßlein trat in Folge aus der CSU aus, der Landtagsabgeordnete Sauter aus der Fraktion. Sauter gab überdies alle Parteiämter ab.
