Söder plädiert für weitere Amtszeit von der Leyens
CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine weitere Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ausgesprochen. "Wir glauben, dass sie die richtige Spitzenkandidatin ist für die anstehende Europawahl", sagte der bayerische Ministerpräsident am Dienstagabend nach einem Treffen mit von der Leyen in Brüssel. Die CSU und der Freistaat Bayern würden eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit begrüßen und sie unterstützen.
Von der Leyen hat die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission bislang offengelassen. Sie muss ihre europäische Parteienfamilie EVP allerdings innerhalb der kommenden Wochen über ihre Zukunftspläne informieren. Am 21. Februar läuft die Frist ab, bis zu der EVP-Kandidaten für den Posten des Präsidenten der EU-Kommission nominiert werden können. Bei einem Parteikongress in Bukarest soll dann am 7. März die Kandidatenwahl stattfinden. In der Europäischen Volkspartei (EVP) wird indes fest damit gerechnet, dass die CDU-Politikerin eine weitere Amtszeit anstrebt. Die formale Nominierung läge dann nach Worten Söders in der Hand der CDU.
Bei der vergangenen Europawahl 2019 war der CSU-Europapolitiker Manfred Weber als europaweiter EVP-Spitzenkandidat ins Rennen gegangen. Das Amt des Kommissionspräsidenten ging aber anschließend nicht an ihn, sondern an von der Leyen. Weber führt heute nicht nur die EVP-Fraktion im Europaparlament, er ist auch EVP-Vorsitzender.
Söder bekräftigte in Brüssel seine Forderung nach einer Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit. Er begründete dies auch mit Sorgen vor einem drohenden neuerlichen Wahlsieg von Donald Trump in den USA. Die Europäische Union müsse ihre Verteidigungsanstrengungen deutlich erhöhen, forderte er. Es brauche zwar keine gemeinsame europäische Armee, aber alle Länder müssten ihre Bemühungen verstärken. Nötig sei eine abgestimmte europäische Rüstungsstrategie.
