Söder erhöht im Maskenstreit Druck auf Arbeitsminister Heil

Im schwarz-roten Streit um Corona-Schutzmasken von angeblich zweifelhafter Qualität erhöht CSU-Chef Markus Söder den Druck auf SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. "Sollten die Vorwürfe so nicht stimmen, (...) müsste diskutiert werden, ob Hubertus Heil noch im Amt bleiben kann", sagte der bayerische Ministerpräsident am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger. Die Woche". Söder betonte, er könne nicht beurteilen, ob die Vorwürfe stimmten, gleichwohl vertraue er der Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich eindeutig hinter Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) gestellt habe.
dpa |
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Markus Söder (CSU) gibt ein Statement vor der Presse ab.
Markus Söder (CSU) gibt ein Statement vor der Presse ab. © Peter Kneffel/dpa/Archivbild
München

Hintergrund der Debatte ist ein "Spiegel"-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, von der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.

Söder betonte, dass ihn der aktuelle Koalitionsstreit drei Monate vor der Bundestagswahl auch persönlich enttäusche. Zunächst hätte erst einmal innerhalb der Regierung das Gespräch gesucht werden müssen, statt den Streit so öffentlich zu führen, wie es nun geschehe. Die Umgangsform verwundere ihn und sei auch eine "schwere Hypothek", nicht nur für die aktuelle Regierungsarbeit, sondern auch für die Zusammenarbeit in der Zukunft.

© dpa-infocom, dpa:210609-99-929779/2

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3 Kommentare
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  • Der wahre tscharlie am 10.06.2021 16:37 Uhr / Bewertung:

    Söders Aussage ist doch nur eine verbale "Retourkutsche". Und Söder war schon immer hinter Jens Spahn gestanden. Außerdem muß die CDU/CSU die Reihen bis zur Wahl im Herbst geschlossen halten.

    Aber eine andere Aussage gestern von Söder fand ich schon etwas befremdlich.
    Da beschwert sich ein Kulturschaffender aus RP, dass er nur vor 250 Leuten spielen darf, während Fußballspiele vor 10 bzw. 15 000 Leuten stattfinden dürfen, wie hier in München.
    Söders Reaktion, er dürfe gern in München spielen, da im Oly-Stadtion ein Konzert mit 500 Leuten stattfindet.

    Wäre ich der Musiker, kame ich mir leicht... vor. Mein Eindruck, Söder hat anscheinend Null Ahnung von Kultur, oder die Leute sind ihm wurscht. Allianz-Arena und Olystadion fassen in etwa die gleichen Besucherzahlen. In das eine dürfen 15 000, ins andere nur 500.

    Diese Logik versteht kein Mensch!!! Man stelle sich vor, 15 000 beim Konzert und 500 beim Fußball. Was für ein Shitstorm würde über Söder von der UEFA bis UH reinbrechen.

  • barzussek am 10.06.2021 15:52 Uhr / Bewertung:

    Das Theater um die Masken ist wohl dem aufziehenden Wahlkampf geschuldet. Bayern sollte hier etwas leiser treten oder hat man schon vergessen das es CSU Granden waren welche hier Reibach gemacht haben

  • Johann Bloch am 10.06.2021 07:45 Uhr / Bewertung:

    Maskenstreit
    Hat nicht die CSU/ Herr Söder Masken aus diesem Bestand zurückgeschickt? Wahren wohl nicht gut genug für Bayern.

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