So funktioniert das Wahlsystem in den USA: Wahltag, Wahlmänner, Amtseid
Washington - Hillary Clinton oder Donald Trump - Am 8. November fällt die Entscheidung, wer von beiden ins Weiße Haus einzieht. Der Weg dorthin ist lang und nicht immer einfach. Die wichtigsten Bestimmungen des amerikanischen Wahlrechts im Überblick.
Wann ist Wahltag (election day)?
Amerika wählt alle vier Jahre, immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November, seinen Präsidenten, einen Teil des Repräsentantenhauses und alle Senatoren. Das erste Wahllokal öffnet am 8. November um 0 Uhr Ortszeit (6 Uhr MEZ) im kleinen Dorf Dixville Notch (US-Bundesstaat New Hampshire). Die letzten Wahllokale schliepen 24 Stunden später in Alaska.
Wer ist wahlberechtig?
Wahlberechtigt sind an diesem Tag alle Bürger ab 18 Jahren, die ihren Wohnsitz in einem der 50 US-Staaten oder in der Hauptstadt Washington haben. Bewohner von Außengebieten dürfen nicht wählen. Nicht wahlberechtigt sind auch illegale Einwanderer sowie Kriminelle, denen das Recht aberkannt wurde.
Welche Voraussetzungen gibt es?
Die Wahlwilligen müssen sich im Vorfeld nach einzelstaatlichen Regelungen registrieren lassen. Wer nicht auf der Liste steht, kann eine provisorische Wahlberechtigung erhalten. Auch wegen der hohen Registrierungshürden gibt nur etwa die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.
Wer kann gewählt werden?
Wählbar als Kandidat für das Präsidentenamt ist ein in den USA geborener US-Bürger, der bei Amtsantritt mindestens 35 Jahre alt ist. Die Amtszeit des Staatsoberhaupts, zugleich Chef der Regierung und der Streitkräfte, währt vier Jahre. Eine Wiederwahl ist nur ein Mal zulässig.
Wie läuft der Nominierungsprozess?
Die Auswahl innerhalb der Parteien für ihre Spitzenkandidaten beginnt lange vor der Wahl. Bei Vorwahlen in den einzelnen Bundesstaaten konkurrieren Bewerber um die Stimmen der Basis. Auf nationalen Parteitagen im Spätsommer wird der Sieger von den Delegierten offiziell nominiert. Der Kandidat präsentiert seinen Stellvertreter.
Wird der Präsident direkt vom Volk gewählt?
Die US-Bürger wählen den Präsidenten am Wahltag nicht direkt, sondern indirekt. Es bestimmt in jedem Bundesstaat, wie viele Wahlmänner und -frauen die Partei ihres Wunschkandidaten in das Wahlmännergremium entsendet. Der Kandidat, der am Wahltag einen Bundesstaat gewinnt, erhält nach dem in den meisten Staaten geltenden Mehrheitswahlrecht alle Wahlmänner dieses Staates zugesprochen (the winner takes all). Der bevölkerungsreichste Bundesstaat Kalifornien stellt 55 Wahlmänner, kleine Staaten wie Alaska 3.
Warum haben Außenseiter keine Chancen?
Kandidaten, die nicht für die Demokraten oder Republikaner antreten, haben unter den Bedingungen des Mehrheitswahlrechts keine Chance. So gewann der Unternehmer Ross Perot bei den Wahlen 1992 und 1996 zwar 18,9 und 8,4 Prozent, aber keine Wahlmännerstimme.
Welche Rolle spielen die Wahlmänner?
Die Wahlmänner vertreten die Bürger bei der eigentlichen Wahl im Dezember, genauer am 19. Dezember. Sie wählen den Präsidenten und seinen Vize direkt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der 538 Stimmen des electoral college erhält, also mindestens 270 Stimmen. Das Wahlsystem stammt aus dem 18. Jahrhundert. Es ermöglicht, dass ein Kandidat US-weit zwar die meisten Wählerstimmen erhält, aber trotzdem nicht Präsident wird.
Was passiert bei einem Gleichstand?
Sollten weder Hillary Clinton noch Donald Trump die erforderlichen 270 Wahlmänner gewinnen, entscheidet nicht etwa die landesweite Mehrheit der Wählerstimmen. Vielmehr wählt dann das Repräsentantenhaus unter jenen drei Präsidentschaftskandidaten, die im electoral college die meisten Stimmen erhalten haben. Über den Vizepräsidenten entscheidet bei einem Gleichstand der Senat. Das bedeutet: Theoretisch könnte ein republikanischer Präsident mit einem demokratischen Vizepräsidenten ins Weiße Haus einziehen oder umgekehrt.
Wann wird das Ergebnis offiziell vekündet?
Die Entscheidung der Wahlmänner wird vom Kongress (Parlament) geprüft und Anfang Januar vom amtierenden Vizepräsidenten verkündet.
Wann tritt der neue Präsident sein Amt an?
Am 20. Januar legen der gewählte Präsident und der Vizepräsident in der Hauptstadt Washington ihren Amtseid ab. In der Antrittsrede skizziert der Präsident seine wichtigsten Ziele.
