Siko: Streber, Tricks und neue Drohungen
Die Sicherheitskonferenz: Auf der Münchner Polit-Bühne bluffen die Iraner mit neuen Täuschungsmanövern. Guttenberg und Westerwelle geben ihr durchwachsenes Debüt.
Heftige Auseinandersetzungen, das hat Tradition in München. Russlands Präsident wütet gegen den Westen, die Amerikaner drohen dem Irak – nicht erst seit dem legendären Duell Joschka Fischer gegen Donald Rumsfeld ging es oft hoch her auf der Sicherheitskonferenz. Die Tradition verpflichtet, doch die großen Clashs blieben aus diesmal, das Drama spielte eine Etage tiefe – es lag auch ein wenig am Personal.
Der Iran zeigte ein paar neue Täuschungsmanöver, die Drohgebärden der USA klangen auch mal grimmiger. Es blieb genug Zeit, das Fernduell der deutschen Polit-Streber zu beobachten. Westerwelle gegen Guttenberg. Außen- gegen Verteidigungsminister, FDP gegen CSU. Recht amüsant war das. Ob aber der unentschiedene Contest um „Germany’s Next Aushängeschild“ das deutsche Gewicht in der internationalen Arena erhöht, ist fraglich.
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Die Konkurrenz ist hart auf der Münchner Bühne, und es spricht für die Bedeutung der Konferenz, dass immer mehr Akteure sie bespielen wollen. Chinas Außenminister Yang Yiechi war erstmals da, und er schickte am Eröffnungstag ein Wetterleuchten der neuen Weltordnung: „Fühlt sich China stark?“ fragte er in die Runde und gab die Antwort gleich selbst. „Ja!“ Manche auf der Konferenz sehen sich noch immer als „Atlantiker“. Für die und für die Konferenz wird es höchste Zeit, ihren Sicherheitsbegriff zu erweitern – nicht nur um diesen ganz neuen Ost-West-Konflikt.
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Ein Hauch von Kaltem Krieg umweht den Konflikt mit dem Iran. Nach der Münchner Konferenz ist das Klima noch eisiger. Zwar hielt Außenminister Manuscher Mottaki die Konferenz mit Mitternachtssitzungen und Parallel-Auftritten in Atem. Das Angebot, Iran könne sein spaltbares Material auch durch andere Mächte anreichern lassen – und dadurch auf die Waffenfähigkeit des Materials zu verzichten, entpuppte sich als Windei: „Wir verhandeln seit sechs Jahren – ohne Erfolg“, sagt US-Senator Joe Lieberman und brachte „militärische Schritte“ ins Gespräch. Unklar bleibt, für wen Ex-Demokrat Lieberman, der als Unabhängiger im Senat sitzt, eigentlich spricht.
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Für sich selbst spricht Guido Westerwelle. Erstmals als Außenminister auf der Konferenz, teilt er folgendes mit: „Deutschlands Außenpolitik ist wertegeleitet und interessenorientiert.“ Und: „Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik.“ Was den britischen Reporter nebenan kalauern lässt: „Und das war nicht immer so.“ Westerwelle klingt tatsächlich, als gehe „Politik der „Kooperation“ auf ihn selbst zurück. „Er hat nichts Falsches gesagt“, stöhnt ein freundlich gesonnener Polit-Stratege.
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Wie viel lockerer ist da doch die CSU-Hoffnung KT zu Guttenberg. Noch immer wird er geherzt und umringt über die Parteigrenzen hinweg. Selbst gegen Bussi-Attacken von Grünen-Chefin Claudia Roth ist der Verteidigungsminister wehrlos. Auch er hat nichts Falsches gesagt. Seine Anzüge sind scharf designt wie ein Kampfjet, durch das Gewühl in der Pausenlobby zischt er wie ein Cruise Missile – und doch zeigt auch er Spuren des täglichen Kampfs. Noch immer lächelt er verwegen in sein Publikum. Das wirkt jung-dynamisch wie gewünscht. Nur wenn es auf den Satz folgt, dass „hunderte von Menschen in Afghanistan ihr Leben ließen“, dann ist sein Lächeln höchstens schräg.
Richtig ernst wird Guttenberg beim Thema Iran. Zum Auftritt des Außenministers sagt er: „Das war ja nur ein Schauspiel.“
Matthias Maus
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