Schwere Niederlage für Obama: Mit einem blauen Auge

US-Präsident Barack Obama hat bei den Kongresswahlen schwer verloren. Die Republikaner feiern den fast perfekten Triumph, aber auch den Siegern droht Ärger. Barack Obama stehen harte Zeiten bevor.

WASHINGTON Der Schlag kam erwartet, er war hart, aber nicht so hart wie befürchtet. Die Demokraten haben bei den Halbzeitwahlen in den USA die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Präsident Barack Obama stehen harte Zeiten bevor, und dennoch kam er mit einem blauen Auge davon.

Die republikanische Opposition ist gestärkt, wenn auch nicht so stark wie erwartet. Die Mehrheit im Senat verteidigten die Demokraten hauchdünn – auch, weil für die Republikaner zu extreme Kandidaten ins Rennen gingen.

Das Wahlergebnis sei „eine Zurückweisung Washingtons, eine Zurückweisung der umfangreichen Regierung und eine Zurückweisung von Politikern, die sich weigern, den Menschen zuzuhören“, sagte der künftige republikanische Präsident des Abgeordnetenhauses, John Boehner. Boehner konnte trotz seines Triumphs die Tränen nicht zurückhalten.

Bei den so genannten Midterm-Elections zur Hälfte der Präsidenten-Amtszeit wurden alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses, 34 der 100 Senatoren und 37 Gouverneure neu gewählt. Die Republikaner gewannen 60 Sitze im Repräsentantenhaus und zehn zusätzliche Gouverneursposten. Rund ein Drittel der Befragten sagten nach der Wahl, sie hätten sich von der Politik Obamas beeinflussen lassen. Die Arbeitslosigkeit liegt bei zehn Prozent, die Wirtschaft liegt am Boden, und die Wall-Street-Banker machen riesige Gewinne.

Noch am Wahlabend gratulierte Obama Boehner und den seinen, forderte die Republikaner zu Kompromissen auf. Der Präsident versprach, mit den Republikanern „Gemeinsamkeiten zu finden, um das Land vorwärts zubringen“.

Boehner zeigte dem Präsidenten die kalte Schulter: „Das amerikanische Volk hat ihm eine unmissverständliche Botschaft geschickt“, sagt der Konservative aus Ohio: „Die Botschaft lautet: Ändern Sie Ihren Kurs.“ Die Republikaner wollen Staatsausgaben senken, die beschlossene Gesundheitsreform kippen und Steuersenkungen – auch für die Superreichen. Und manche wollen Obama einfach nur scheitern sehen. „Obama muss ein Präsident für eine Wahl-Periode sein, das ist unser wichtigstes Ziel“, sagt Senator Mitch O’Connel aus Kentucky.

Der Radikalismus der Tea-Party-Bewegung wird aber nicht nur Obama das Leben schwer machen. Auch die siegreichen Republikaner stehen unter dem Druck der Populisten, bei denen sich die Wut auf „Washington“ sammelt. Sie gewannen wichtige Wahlen, verloren aber auch einige (siehe unten). Und sie strotzen vor Selbstbewusstsein: „Wenn die Republikaner auch nur eine Minute glauben, sie könnten uns einwickeln, dann haben sie sich getäuscht“, sagt David Adams, der in Kentucky den siegreichen Senator Rand Paul coachte.

Für Obama besteht darin auch ein Ansatz: Er könnte versuchen, die konservative Front zu spalten oder sie als zerstörerische Extremisten hinstellen. Matthias Maus