Schulz und Scholz: Plötzlich mögen sie sich wieder
Berlin - Die SPD hat mit der Aufarbeitung des Debakels bei der Bundestagswahl begonnen und dabei Geschlossenheit demonstriert - trotz konträrer Auffassungen über ihren künftigen Kurs. Zum Auftakt einer Reihe von Regionalkonferenzen mit der Parteibasis hob SPD-Chef Martin Schulz am Samstag in Hamburg die Gemeinsamkeiten mit seinem Stellvertreter Olaf Scholz hervor. Dieser hatte am Vortag in einem Papier eine "schonungslose Betrachtung der Lage" gefordert.
Das Treffen habe gezeigt, dass es in der SPD einen organisatorischen und inhaltlichen Input gebe, "der uns alle hoffnungsvoll stimmt", so Schulz anschließend. Eine Vielfalt von Vorschlägen sei auf den Tisch gekommen. "Toller Nachmittag, der allen Beteiligten richtig Spaß gemacht hat." Am Sonntag fand in Leipzig die zweite von insgesamt acht geplanten Regionalkonferenzen statt.
In Hamburg beriet die Parteispitze gemeinsam mit rund 700 Mitgliedern aus Norddeutschland knapp drei Stunden lang, welche Konsequenzen aus der Wahlniederlage zu ziehen seien. Die SPD hatte am 24. September mit Schulz als Kanzlerkandidat ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erzielt.
"Entgegen der landläufigen Auffassung gibt es zwischen Olaf Scholz und mir inhaltlich eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen", betonte Schulz. Scholz, den viele Beobachter als potenziellen Gegenspieler von Schulz ansehen, hatte in seinem Papier verlangt, es dürfe "keine Ausflüchte" mehr geben bei der Ursachenforschung für die Wahlniederlage. Anders als der Parteichef, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert hatte, warb Hamburgs Bürgermeister für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbindet.
Schulz erklärte in Hamburg, es gebe viel Übereinstimmung zwischen dem, was Scholz vorschlage, und dem, was er selbst am 6. November im Leitantrag für den Parteitag im Dezember vorlegen wolle. Der Vorstoß von Scholz sei ein "sehr gutes Papier". Scholz betonte: "Es ist gut, dass jetzt diskutiert wird, und dass politische Positionen ausgetauscht werden."
