Schulz lehnt bei Jamaika-Scheitern SPD-Regierungsbeteiligung ab

Nürnberg - SPD-Chef Martin Schulz lehnt auch im Falle eines Scheiterns des Jamaika-Bündnisses eine Regierungsbeteiligung weiter kategorisch ab. Zugleich warf er den Jamaika-Verhandlern bei ihren am Sonntag voraussichtlich in die Schlussrunde gegangenen Sondierungsgesprächen einen Mangel an Seriosität und staatspolitischer Verantwortung vor. "Man müsste sie eigentlich Nichtregierungsorganisationen nennen", sagte Schulz bei der letzten von acht Regionalkonferenzen seiner Partei am Sonntag in Nürnberg.

Sein klares Nein zu einer Fortsetzung der Großen Koalition begründete Schulz vor allem mit dem Wählerwillen: "Die Wählerinnen und Wähler haben bei der Bundestagswahl die Große Koalition abgewählt. Sie hat knapp 14 Prozent verloren. Das ist ein klarer Auftrag an die Parteien, die eine parlamentarische Mehrheit haben, eine Regierung zu bilden", sagte Schulz.

Auf die Nachfrage, ob staatspolitische Verantwortung die SPD in der Frage einer Regierungsbeteiligung am Ende nicht doch noch zum Umdenken bewegen könnte, sagte Schulz: "Die SPD hat staatspolitische Verantwortung in dieser Republik in einer Weise wahrgenommen", an der sich die Jamaika-Verhandler ein Beispiel nehmen könnten. "Was wir gerade an Schwampelei erleben, ist ein Armutszeugnis für unser Land", sagte Schulz, der das Wort "Jamaika" meidet und lieber von "Schwarzer Ampel" oder in der Kurzform "Schwampel" spricht.

Bei der letzten der acht Regionalkonferenzen ist nach Schulzes Worten deutlich geworden, dass viele junge Leute zur SPD gestoßen seien, die dazu beitragen möchte, starre Strukturen in der Partei aufzubrechen. Dazu gehöre, dass sie mitwirken und an den Entscheidungsprozessen beteiligt sein wollten. "Basis statt Basta, das ist eindeutig der Wunsch." Das decke sich voll und ganz mit seinen Vorstellungen. "Ich will die Basis nicht nur bei Personal- und Organisationsfragen, sondern vor allem bei inhaltlichen Fragen beteiligen", kündigte er an.