Scholz: Nicht neu, aber richtig

Olaf Scholz präsentierte sich zwar gewohnt selbstbewusst, begnügte sich aber damit, Reformen in einigen Bereichen vorzuschlagen. Die meisten klangen zwar keineswegs neu, sie umzusetzen wäre aber deshalb nicht weniger richtig und notwendig, insbesondere weil die EU seit Jahren im Dauerkrisen-Modus steckt und grundlegende Änderungen, etwa in der Sicherheits- oder in der Migrationspolitik, verschleppt hat.

Man darf hoffen, dass Scholz' Forderungen, etwa nach Kooperation bei Verteidigung und Rüstung, beim informellen EU-Gipfel im Oktober, wenn sich Staats- und
Regierungschefs in Prag treffen, nachhallen. Denn der Grundgedanke hinter Scholz' Rede deckt sich mit einer des französischen Präsidenten Macron: Die EU muss unabhängiger, selbstbewusster und effizienter werden.