Scholz dementiert: Nicht für längere Dienstzeit von Soldaten

Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat dementieren lassen, dass er sich - auch zur Minderung der Pensionskosten - für eine längere Arbeitszeit von Soldaten einsetzt.

Scholz halte davon "ausdrücklich nichts" und wird eine entsprechende Idee aus seinem Ministerium nicht unterstützen, sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Auf Fachebene werden immer wieder eine ganze Reihe von Vorschlägen diskutiert, wie man die Attraktivität der Bundeswehr steigern kann im Einklang mit den vorhandenen Haushaltsmitteln. Die Idee, die Altersregeln für Soldatinnen und Soldaten zu ändern, zählt zu diesen Ideen."

Der "Spiegel" hatte zuvor über einen entsprechenden Brief des Finanzministeriums an das Haus von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) berichtet. Als Grund für den Vorstoß führt das Finanzministerium unter anderem die steigende Lebenserwartung und Stellenbesetzungsprobleme in der Bundeswehr an.

Folglich sei eine Verlängerung der Dienstzeit für die rund 170.000 Bundeswehrsoldaten "geboten". Generäle und Oberste sollen bis 67 dienen, alle anderen Berufssoldaten bis 65 Jahre. Sollte dies nicht umgesetzt werden, könne ein vorgelegtes Gesetzespaket zur Steigerung der personellen Einsatzbereitschaft nicht mitgetragen werden. Laut "Spiegel" können Offiziere schon ab 56 und Piloten ab 41 Jahre in Ruhestand gehen.