Schnüffeln verboten!

Das Internet ist faszinierend, aber auch ein Ort für entfesselte Kriminalität – an diesen Gedanken hat man sich längst gewöhnt. Betrug beim Online-Banking, Kinderpornografie, Ausspähen von Daten: Im Netz sind Straftäter jeglicher Art unterwegs, und wer selbst Persönliches – zum Beispiel via Facebook – veröffentlicht, der lebt mit dem Risiko.

Neu ist für viele Bürger allerdings, dass auch Behörden mit den gleichen Methoden wie die Internet-Kriminellen arbeiten – nur offensichtlich weniger professionell. Was in diesen Tagen über den Einsatz von „Trojanern“ von offiziellen Stellen bekannt wird, will man kaum glauben. Alle möglichen Bundesländer – Bayern vorneweg – basteln dilettantisch an eigener Schnüffel-Software, und dem Bundesinnenministerium fehlt darüber jeglicher Überblick.

Schlimmer noch: Was erlaubt ist und was nicht, scheint den Behörden nicht so wichtig zu sein. Hauptsache, man begegnet den Kriminellen technisch auf Augenhöhe. Diese Haltung ist schon deshalb skandalös, weil die Trojaner in jedem Fall mehr können als sie dürfen. Telefonate zu protokollieren, ist für diese Art der Spionage nur die leichteste Übung. Möglicherweise kann auch die Festplatte durchstöbert werden. Doch kaum etwas offenbart über einen Menschen mehr als der Inhalt seines privaten Computers. Egal, ob gezielt oder aus Unfähigkeit: Hier überschreitet der Staat seine Grenzen auf unerträgliche Art.