Schneiderhan poltert gegen Guttenberg: „Er sagt die Unwahrheit“
BERLIN/HAMBURG - In der Kundus-Affäre schießt Generalinspekteur Schneiderhan jetzt scharf zurück: Er bezichtigt Verteidigungsminister zu Guttenberg, „ehrenrührige“ Falschmeldungen zu verbreiten.
Jetzt bläst Wolfgang Schneiderhan zur Gegenoffensive: In der „Zeit“ wirft der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gefeuerte Generalinspekteur der Bundeswehr seinem Ex-Chef vor, in der Kundus-Affäre bewusst die „Unwahrheit“ zu verbreiten.
Schneiderhan übernimmt zwar erneut die Verantwortung dafür, dass dem Minister nicht alle Berichte über den Raketenangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan vorgelegen hätten. Er wehrte sich jedoch gegen den Vorwurf, Guttenberg seien wichtige Akten vorenthalten und Berichte unterschlagen worden. „Das finde ich inzwischen ehrenrührig“, sagte der Vier-Sterne-General. „Unterschlagen hat für mich den Geschmack des Vorsatzes. Und es gab keinen Vorsatz.“
Die SPD wirft Guttenberg Vertuschungstaktik vor
Guttenberg hatte mit der Äußerung die Entlassung des Generalinspekteurs und von Staatssekretär Peter Wichert begründet. Beide mussten am 25. November Knall auf Fall ihre Posten räumen. In der „Zeit“ zieht Schneiderhan jetzt über seinen Minister vom Leder: „Dass er vorschnell formuliert, ist bekannt. Aber das hier ist schon eine Steigerungsstufe.“ Der Begriff „vorschnell“ sei „nicht nur unschön, das ist unwahr“.
Die SPD nahm Schneiderhans Vorlage dankbar auf und warf dem Minister Vertuschungstaktik vor: „Wenn festgestellt wird, dass Guttenberg die Unwahrheit gesagt hat, ist er die längste Zeit Verteidigungsminister gewesen“, sagte Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Kritische Töne kamen selbst vom Koalitionspartner: FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger verlangte von Guttenberg eine Klarstellung, ob das Bundestagsmandat gezielte Tötungsaktionen gegen Taliban zulässt oder nicht. Sie erwarte, „dass diese Frage von dem zuständigen Bundesminister öffentlich klargestellt wird“, sagte Homburger. Guttenbergs Staatssekretär beantwortete die Frage mit einem klaren Nein: Die Bundeswehr handele im Rahmen des Völkerrechts und der vom Bundestag erteilten Mandate.
"Unverschämt und unerträglich"
Die CSU nahm Guttenberg gegen den Vorwurf der Lüge in Schutz: „In der militärischen Führung im Verteidigungsministerium gab es eine Tendenz, sich selbstständig zu machen“, sagte Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. „Wir werden nicht akzeptieren, dass der Minister, der die Ordnung wieder herstellt, in unverschämter und unerträglicher Weise attackiert wird.“
Das Verteidigungsressort räumte derweil ein, dass es das Kanzleramt im September erst mit fünftägiger Verspätung über den Bericht des verantwortlichen Oberst Georg Klein informiert hat.
jox
