Schmidt darf nun doch ins Team Steinmeier

Die Rehabilitation der Ulla Schmidt scheint komplett: Vom Vorwurf des Dienstwagen-Missbrauchs offiziell entlastet, zitiert SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier die Gesundheitsministerin prompt zurück in sein Schattenkabinett.

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt trotz der Dienstwagenaffäre in sein Wahlkampfteam aufgenommen. Der Außenminister verwies am Samstag in Berlin darauf, dass der Bundesrechnungshof bei der Prüfung von Schmidts Dienstwagen-Nutzung im Spanien-Urlaub keine Unregelmäßigkeiten festgestellt habe. «Das vorliegende Ergebnis ist klar und eindeutig und damit ist Ulla Schmidt Teil meines Teams», betonte Steinmeier. Zudem sei kein Schaden entstanden und die getrennte Abrechung von privaten und dienstlichen Fahrten sei ordnungsgemäß erfolgt.

Zunächst aussortiert

Wegen der Affäre hatte Steinmeier zunächst darauf verzichtet, in seiner Wahlkampf-Mannschaft die Zuständigkeit für den Bereich Gesundheit zu besetzen. Die Berufung begründete er nun damit, dass Schmidt als Gesundheitsministerin gegenüber mächtigen Interessengruppen Standhaftigkeit bewiesen habe. «Gerade jetzt zeigen sich in der Krankenversicherung die Erfolge ihrer Politik.» Damit stellte sich Steinmeier gegen Berichte in diversen Medien, dass Schmidts Karriere trotz der Entlastung von hinsichtlich der Dienstwagen-Affäre vor dem Ende stehe. (nz/dpa)