Schmalzl wird nicht Generalbundesanwalt

Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl hat seine Kandidatur als Generalbundesanwalt zurückgezogen, nachdem er im Bundesrat keine Aussicht auf eine Mehrheit hat. Das teilte der Sprecher von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mit.

Berlin - Die Ministerin respektiere die Entscheidung Schmalzls und bedauere sie, sagte Sprecher Anders Mertzlufft. Angesichts der "verletzenden Diskussion" über Schmalzls Person könne sie die Entscheidung aber nachvollziehen.

Nach dem Vorschlag der Bundesministerin sollte Schmalzl eigentlich Nachfolger von Generalbundesanwältin Monika Harms werden, die Ende September in den Ruhestand geht. Das schwarz-gelbe Bundeskabinett hatte die Personalie Schmalzl bereits im August gebilligt. Einige Generalstaatsanwälte der Länder und vor allem SPD-geführte Bundesländer hatten aber in den vergangenen Tagen deutliche Zweifel an der fachlichen Eignung Schmalzls geäußert.