Schatzmeister der bayerischen Linkspartei lehnt Rücktritt ab
PASSAU/HAMBURG - Im Machtkampf der bayerischen Linkspartei lehnt Landesschatzmeister Ulrich Voß einen von Mitgliedern geforderten Rücktritt ab. „Ich sehe keinen Grund zurückzutreten“, sagte Voß der „Passauer Neuen Presse“.
Der bayerische Landesverband habe große Defizite bei den Mitgliederdaten. „Die Probleme, die ich aufgezeigt habe, müssen geklärt werden“, forderte er.
Voß hatte Medienberichten zufolge Parteichef Klaus Ernst und einigen Kreisverbänden vorgeworfen, die Mitgliederzahl künstlich in die Höhe getrieben haben. Dadurch hätten sie mehr Delegierte zu den Landesparteitagen schicken können, womöglich um Mehrheiten zu verändern.
Nach dieser Kritik wurden Vorwürfe gegen Voß laut. Er habe in den Jahren 2008 und 2009 keine Beiträge an die Partei abgeführt, hieß es aus Vorstandskreisen der Linkspartei in Berlin. Unter den 34 Mitgliedern des von ihm geleiteten Kreisverbandes Amberg-Sulzbach gebe es 15 „Nichtzahler“. Darunter seien neben Voß auch zwei seiner Kinder sowie seine Frau, die selbst den Posten der Kreisschatzmeisterin innehabe.
Voß sagte der Zeitung, er habe zu Jahresbeginn 2010 „eine größere Summe“ an Mitgliedsbeiträgen für die zurückliegenden Jahre nachgezahlt. Die Vorwürfe gegen seine Frau und seine Kinder seien dagegen „Stuss“. Linksfraktionschef Gregor Gysi stärkt unterdessen Ernst den Rücken und fordert den Rücktritt von Voß. Wenn es im bayerischen Landesverband sogenannte Karteileichen gebe, liege das in erster Linie in der Verantwortung des Landesschatzmeisters, sagte Gysi derselben Zeitung. „Klaus Ernst in diesem Zusammenhang zu unterstellen, er habe sich Delegiertenstimmen erschummelt, um Spitzenkandidat in Bayern zu werden, ist absurder Unsinn.„
Der ehemalige Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Dietmar Bartsch, räumte Unregelmäßigkeiten bei den Mitgliedszahlen ein. “Das hatten wir schon in einigen westdeutschen Landesverbänden", sagte Voß der „Financial Times Deutschland“ (Dienstagausgabe). Laut Bartsch versuchen Kreisvorsitzende immer, möglichst viele Delegierte zu schicken. Deswegen würden sie zu Stichtagen, an dem der Delegiertenschlüssel festgelegt wird, im Zweifel pro Mitglied entscheiden. Das gelte für alle Parteien.
ddp
