Schäuble verbietet rechtsextreme „Heimattreue Deutsche Jugend“

BERLIN - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die rechtsextreme „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) verboten. Zugleich seien seit dem frühen Dienstagmorgen in den vier Bundesländern Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen Wohnungen und Büros von führenden Mitgliedern der Organisation durchsucht worden, teilte das Ministerium in Berlin mit.

Dabei sollte das Vermögen des seit 1990 in Kiel registrierten Vereins mit Sitz in Plön beschlagnahmt werden. Er hat mehrere hundert Mitglieder.

„Als bundesweit organisierter Jugendverband verbreitet die HDJ rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut“, hieß es zur Begründung. „Im Rahmen scheinbar unpolitischer Freizeitveranstaltungen wird das am Nationalsozialismus orientierte Weltbild der HDJ Kindern und Jugendlichen vermittelt.“ Die in ihrer Satzung formulierten Bekenntnisse der HDJ zur aktiven Jugendarbeit und zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sind laut Innenministerium nur „Fassade“. Eigentliche Zielsetzung des Vereins sei die Heranbildung einer neonazistischen „Elite“.

Jugendarbeit dazu missbraucht, Kinder zu Nationalsozialisten zu erziehen

Innenminister Schäuble sagte laut Mitteilung: „Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende. Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen.“ Die HDJ habe Jugendarbeit dazu missbraucht, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen. Das Verbot sei Ausdruck der Entschlossenheit, den Rechtsextremismus entschieden zu bekämpfen.

Nach Angaben des Ministeriums wurden Kinder und Jugendliche in den Ferienlagern der HDJ mit nationalsozialistischen und rassistischen Ideen indoktriniert und militärisch gedrillt. Ausländer seien als „Feinde des Volkes“ dargestellt worden. Es habe Schulungen in „Rassenkunde“ gegeben. In Schulungen sei das Ziel ausgegeben worden, „die Blutreinheit wieder herzustellen.“

Im Oktober vergangenen Jahres hatte das Bundesinnenministerium ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die „Heimattreue Deutsche Jugend“ eingeleitet. Dabei sollten Beweise dafür gefunden werden, dass die Organisation verfassungsfeindlich ist. Dies habe sich jetzt bestätigt und dazu geführt, dass das Verbot ausgesprochen wurde, sagte ein Ministeriumssprecher.