Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger gestiegen

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger könnte erstmals die Millionenmarke überschreiten. Allein in der ersten Jahreshälfte 2012 strafte die Bundesagentur für Arbeit (BA) 520 792 Empfänger von Arbeitslosengeld II ab.

Nürnberg - Die Nürnberger Behörde bestätigte einen Bericht der "Bild"-Zeitung vom Dienstag.

Ein BA-Sprecher sagte, dank der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt habe man den Leistungsempfängern im ersten Halbjahr mehr Stellen als sonst anbieten können. Würden diese abgelehnt, griffen die Sanktionen. Über Gründe für die Ablehnungen wolle man nicht spekulieren, ergänzte der Sprecher.

Allein im Februar wurden 93 931 Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen - so viele wie in keinem anderen Monat seit Einführung der Hartz-Reformen.

Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping bezeichnete die Sanktionen als verfassungswidrig. "Jede Leistungskürzung verletzt das Grundrecht der Betroffenen auf Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe", erklärte sie in Berlin.