Saar-SPD berät über Koalitionsgespräche mit CDU
Nach dem Bruch des Jamaika-Bündnisses im Saarland berät der SPD-Landesvorstand heute in Saarbrücken über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU. Am Freitagabend hatte sich bereits die Parteispitze dafür ausgesprochen.
Saarbrücken - Landeschef Heiko Maas signalisierte nach einer Präsidiumssitzung, dass die SPD auch als Juniorpartner in eine große Koalition eintreten würde.
Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte zuvor das Bündnis aus CDU, FDP und Grünen angesichts einer Krise der Saar-FDP nach rund zwei Jahren für gescheitert erklärt. Sie strebt nun eine Koalition mit der SPD an. Eine Neuwahl ist aber auch noch nicht vom Tisch.
Maas sagte am Freitagabend, das Präsidium habe dem Landesvorstand seiner Partei einstimmig empfohlen, das Gesprächsangebot der CDU zur Bildung einer großen Koalition anzunehmen. Eine endgültige Entscheidung treffe aber der Landesvorstand.
Das bundesweit einmalige Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP war vor gut zwei Jahren gestartet. Fraktion und Landesverband der Liberalen im Saarland werden seit längerem von schweren Querelen erschüttert. Mitte Dezember schmiss Fraktionschef Christian Schmitt das Handtuch, er begründete dies mit mangelnder Loyalität und Verlässlichkeit im Umgang miteinander. Er trat aus der FDP aus und wechselte als Parteiloser in die CDU-Fraktion. Die FDP hat bislang keinen neuen Fraktionschef gefunden.
"Die FDP-Landtagsfraktion, aber auch der Landesverband der FDP Saar befinden sich in einem Zustand der Zerrüttung", begründete Kramp-Karrenbauer am Freitag ihre Entscheidung. Die Koalitionspartner FDP und Grüne zeigten sich völlig überrascht vom Ende der Koalition.
Sollte es zur Neuwahl des Landtags kommen, will der Fraktionschef der Saar-Linken, Oskar Lafontaine seine Partei als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen. Das sagte der 68-Jährige der Tageszeitung "Die Welt" (Samstag). Er forderte außerdem Neuwahlen: "Wir glauben, dass ein politischer Neuanfang mit der CDU an der Saar nicht möglich ist."
