Russlandaffäre: Sonderermittler setzt "Grand Jury" ein
In der Russland-Affäre um US-Präsident Donald Trump soll Sonderermittler Robert Mueller laut einem Bericht eine sogenannte Grand Jury eingesetzt haben. Die Einberufung des Gremiums sei ein Zeichen, dass Mueller seine Ermittlungen ausgeweitet und intensiviert habe, berichtete das Wall Street Journal am Donnerstag unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen.
Mueller ermittelt zu der mutmaßlichen russischen Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr. Er untersucht dabei auch mögliche geheime Absprachen zwischen Trumps Wahlkampflager und Moskau. Der Präsident bestreitet dies. Im Fokus der Ermittlungen sollen mehrere Männer stehen, die im Wahlkampf als seine Berater agierten. Die Washington Post berichtete zudem vor einigen Wochen, dass Mueller Trump persönlich ins Zentrum gerückt habe und den Vorwurf untersuche, ob der Präsident im Zuge der Russland-Affäre möglicherweise die Justiz behindert habe.
Prüfung hinter verschlossenen Türen
Die Aufgabe von Grand Jurys ist es, vorliegende Beweise in möglichen Verbrechensfällen zu prüfen und zu entscheiden, ob Anklage erhoben werden soll. Grand Jurys werden daher auch Anklagekammern genannt. Zumeist werden sie eingeschaltet, wenn es sich um größere und kontroverse Fälle handelt. Das Verfahren erfolgt stets hinter verschlossenen Türen.
Trumps Sonderberater Ty Cobb sagte der Zeitung, er sei sich nicht über die Einsetzung einer Grand Jury bewusst. Diese arbeitete üblicherweise im Geheimen, sagte er. Das Weiße Haus befürworte jegliche Maßnahmen, die die Arbeit des Sonderermittlers auf "faire" Weise beschleunigten.
Trump: Affäre "totale Erfindung"
Trump selber verabschiedete sich aus Washington, er macht ein paar Tage Urlaub an einem seiner Golf-Ressorts. Vorher trat er noch vor Anhängern im Bundesstaat West Virginia auf. Dort warf er den Demokraten vor, das Thema zu instrumentalisieren. "Die Russland-Geschichte ist eine totale Erfindung", so Trump. Das Thema gebe den Demokraten eine Möglichkeit, "sich gut zu fühlen, weil sie nichts anderes haben, über das sie reden können". Es sei nicht mehr als eine Ausrede für "die größte Niederlage in der Geschichte der amerikanischen Politik".
"Es gab keine Russen in unserem Wahlkampfteam, das war niemals der Fall. Wir haben nicht wegen Russland gewonnen, wir haben wegen Euch gewonnen", erklärte der Präsident. Für diese und andere Bemerkungen erntete er während der wahlkampfartigen Veranstaltung in Huntington begeisterte Zurufe.
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